Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 07.01.2004 - 2 W 112/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7385
OLG Schleswig, 07.01.2004 - 2 W 112/03 (https://dejure.org/2004,7385)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07.01.2004 - 2 W 112/03 (https://dejure.org/2004,7385)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07. Januar 2004 - 2 W 112/03 (https://dejure.org/2004,7385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Abschiebehaft - zulässige Dauer von Sicherungshaft vor geplanter Zurückschiebung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Sicherungshaft bei fehlender Aufklärung über das Recht auf Unterrichtung der konsularischen Vertretung; Verzögerung der Zurückschiebung durch das Verhalten ausländischer Behörden im Konsultationsverfahren nach dem Dubliner Übereinkommen; Beschwerde ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 61 Abs. 1; AuslG § 57 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; AuslG § 57 Abs. 2 S. 4; AuslG § 57 Abs. 3; DÜ Art. 13 Nr. 3; WÜK Art. 36 b) Abs. 1; GG Art. 104 Abs. 1; GG Art. 104 Abs. 4
    D (A), Algerier, Abschiebungshaft, Zurückschiebungshaft, Illegale Einreise, Dubliner Übereinkommen, Rückübernahmeersuchen, Beschleunigungsgebot, Wiener Übereinkommen, Unterrichtung der konsularischen Vertretung, Belehrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebehaft - zulässige Dauer von Sicherungshaft vor geplanter Zurückschiebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 858
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 25.03.2010 - V ZA 9/10

    Abschiebehaftverfahren: Haftanordnung bei vollziehbarer Ausreisepflicht wegen

    Schon wenn vorhersehbar ist, dass die Abschiebung erforderlich wird, muss die Behörde allerdings alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um die erforderlichen Papiere zu beschaffen, damit der Vollzug der Haft auf eine möglichst kurze Zeit beschränkt werden kann (Senat, BGHZ 133, 235, 239; OLG Celle InfAuslR 2004, 118; OLG Düsseldorf InfAuslR 2008, 38, 39; OLG Schleswig InfAuslR 2004, 167; Hailbronner, aaO, § 62 AufenthG Rdn. 33).

    Da die Ausländerbehörde grundsätzlich keine Möglichkeit hat, auf die Terminplanung der ausländischen Vertretung Einfluss zu nehmen, ist ihr nicht anzulasten, dass der Vorführungstermin dort erst am 15. Dezember 2009 stattgefunden hat (vgl. OLG Schleswig, NVwZ-RR 2005, 858, 859).

  • BGH, 06.05.2010 - V ZB 193/09

    Abschiebungshaft: Beachtung des Beschleunigungsgrundsatzes bei der Beschaffung

    Sobald vorhersehbar ist, dass die Abschiebung erforderlich wird, muss die Behörde alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um die erforderlichen Papiere zu beschaffen, damit der Vollzug der Haft auf eine möglichst kurze Zeit beschränkt werden kann (Senat, BGHZ 133, 235, 239; OLG Celle InfAuslR 2004, 118; OLG Schleswig InfAuslR 2004, 167; Hailbronner, aaO, § 62 AufenthG Rdn. 33).
  • OLG München, 12.12.2005 - 34 Wx 157/05

    Erzwungener Aufenthalt des nicht einreiseberechtigten Ausländers im

    Das Rechtsmittel ist zwar an sich statthaft (§ 14 FGG, § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO; Bassenge/Herbst/Roth FGG 10. Aufl. § 14 Rn. 8), hier jedoch unzulässig, weil sie das Landgericht nicht zugelassen hat (OLG München Beschluss vom 1.6.2005 - 34 Wx 57/05; BayObLG FGPrax 2002, 182; OLG Frankfurt a.M. FGPrax 2003, 175; OLG Schleswig NVwZ-RR 2005, 858).
  • LG Bochum, 14.07.2010 - 7 T 266/10

    Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht einer sich ohne Visum in Deutschland

    Denn eine Verletzung von Art. 36 b Abs. 1 WÜK berührt nicht den sachlichen Inhalt der Entscheidung über die Freiheitsentziehung selbst (überwiegende Auffassung, vgl. OLG Schleswig Beschl. v. 07.01.2004, 2 W 112/03, m. w. N., zitiert nach Juris; BGH Beschl. v. 07.11.2001, NStZ 2002, 168; Bundesverfassungsgericht NJW 1963, 1820, 1821).
  • OLG Celle, 08.06.2004 - 16 W 77/04

    Abschiebungshaft: Entbehrlichkeit der Anhörung des Ehegatten; Rechtswidrigkeit

    Insoweit nimmt der Senat auf seine bisherige, der Entscheidung des 2. Zivilsenats des OLG Schleswig vom 17. Januar 2004 (2 W 112/03) folgende Rechtsprechung Bezug.
  • OLG München, 09.07.2009 - 34 Wx 57/09

    Abschiebungshaft: Verletzung des Beschleunigungsgebotes bei durch den Betroffenen

    Da die Ausländerbehörde grundsätzlich auch keine Möglichkeit hat, auf die Terminsplanung der ausländischen Botschaft Einfluss zu nehmen, kann ihr deren Verhalten auch nicht zugerechnet werden (OLG Schleswig NVwZ-RR 2005, 858).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht