Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 08.01.1998 - 5 U 124/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,7992
OLG Schleswig, 08.01.1998 - 5 U 124/95 (https://dejure.org/1998,7992)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08.01.1998 - 5 U 124/95 (https://dejure.org/1998,7992)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08. Januar 1998 - 5 U 124/95 (https://dejure.org/1998,7992)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kreditwesen; Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei einem abgelösten Darlehen nach dem Aktiv-/Passiv-Vergleich

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1998, 355
  • WM 1998, 861
  • BB 1998, 1078
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 07.11.2000 - XI ZR 27/00

    Nichtabnahmeentschädigung bei Annuitätendarlehen

    Der Berechnung ist, da der konkret vereinbarte Tilgungsverlauf zu berücksichtigen ist, der vereinbarte Nominalzinssatz zugrunde zu legen (OLG Schleswig WM 1998, 861, 862 f.; OLG Karlsruhe WM 1996, 572, 573; Rösler/Wimmer WM 2000, 164, 173; Metz ZBB 1994, 205, 213).

    In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung wurden Abschläge zwischen 0, 05% und 0, 06% (OLG Hamm WM 1998, 1811, 1812 und WM 2000, 1145; OLG Köln WM 1999, 1661, 1662) bzw. 0,014% (OLG Schleswig WM 1998, 861, 863) gemacht.

    Die ersparten Verwaltungsaufwendungen sind nicht als prozentuale Abschläge, sondern als absolute, von der Darlehenssumme unabhängige Beträge anzusetzen (OLG Köln WM 1999, 1661; OLG Schleswig WM 1998, 861, 863).

    Auch wenn es einem Darlehensgeber kaum möglich ist, Kapitalmarktanlagen mit den sich ändernden Kapitalständen und gebrochenen Restlaufzeiten zu erzielen, ist doch im Rahmen einer abstrakten Betrachtung die kontinuierliche Reduzierung der Darlehensschuld durch fortschreitende Tilgung und die dadurch bedingte Verminderung der Zinsschuld zu berücksichtigen (OLG Schleswig WM 1998, 861, 863 f. m.w.Nachw.).

    Vielmehr ist ein absoluter Betrag anzusetzen (OLG Hamm WM 1998, 1811, 1812 und WM 1998, 1812, 1813; OLG Schleswig WM 1998, 861, 865).

  • OLG Karlsruhe, 03.06.2008 - 17 U 223/07

    Schadensersatz auf Grund eines Darlehensvertrages: Anspruch einer Bank gegen eine

    Da es sich bei der Beklagten als Stadt um eine Körperschaft öffentlichen Rechts handelt, konnte der von ihr angenommene Risikoabschlag von 0, 10 % nicht angesetzt werden, der noch über dem liegt, was die obergerichtliche Rechtsprechung für das Privatkundengeschäft zugrunde legt (zwischen 0, 014 und 0, 06 %, vgl. OLG Hamm WM 1998, 1812; WM 2000, 1145; OLG Köln WM 1999, 1661; OLG Schleswig WM 1998, 861).
  • OLG Köln, 30.06.2004 - 13 U 238/03

    Wirksamkeit vertraglicher Nichtabnahmeentschädigung bei Bankdarlehen

    Im Mengenkreditgeschäft einer weitgehend per EDV erfolgenden Darlehensabwicklung bewegen sich die ersparten Verwaltungskosten in deutlich niedrigeren Bereichen (z.B. Senat, WM 1999, 1661, 1662 - ebenfalls auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens: 20, 83 DM; OLG Schleswig, BB 1998, 1078, 1079: 40, 00 DM).

    Wegen der Notwendigkeit, auf den konkreten Einzelfall abzustellen, ist denn auch in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Abschlag für die entfallene Risikovorsorge sowie die ersparten Verwaltungskosten im Wege der Schätzung gemäß § 287 ZPO erfolgen kann (OLG Schleswig, WM 1998, 861, 863; OLG Hamm, WM 1998, 1811, 1812; OLG Stuttgart, WM 2000, 669 f.; BGHZ 146, 5, 14).

  • OLG Hamm, 31.01.2000 - 31 U 172/99

    Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kredittilgung

    Entgegen der vom Kläger in seiner Berufungsbegründung vom 11.10.1999 (S. 4, 5 = Bl. 78, 79 GA) vertretenen Ansicht - die auf der abzulehnenden Rechtsauffassung des OLG Schleswig (WM 1998/861 und 1486) fußt - war die Beklagte nicht gehalten, lediglich auf die Nominal-Zinssätze beider Darlehen mit 6, 875 % bzw. 7,5 % als Basiswerte abzustellen.
  • OLG Köln, 14.11.2001 - 13 U 238/00

    Verjährung von bereicherungsrechtlichen Ansprüchen wegen Überzahlungen im

    Sie ist daher ebenfalls Bestandteil der Aufhebungsvereinbarung geworden und liegt der Höhe nach (für beide Darlehensablösungen) durchaus noch im Rahmen der von der Rechtsprechung als angemessen zugebilligten Schätzbeträge (OLG Hamm, WM 1998, 1811, 1812: 500, 00 DM; OLG Hamm, WM 1998, 1812, 1813: 375, 00 DM; OLG Schleswig, WM 1998, 861, 865: 400, 00 DM).
  • LG Duisburg, 30.05.2005 - 23 O 9/03
    Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hat in seinem Urteil vom 8.1.1998 - 5 U 124/95 - (BB 1998, 1078) 40,-- DM jährlich angesetzt.
  • OLG München, 20.07.1999 - 25 U 5436/98
    Dem steht die Entscheidung des SchlHOLG vom 8.1.1998 (WM 1998, 861, 863) nicht entgegen, weil das Gericht in seiner Entscheidung unzutreffend davon ausgegangen ist, daß die für die Kapitalmarkttitel bekanntgegebenen Renditen nur auf dem Nominalzins basieren.
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