Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 08.12.2021 - 10 UF 175/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1603 Abs. 1
Darlegungs- und Beweislast des Unterhaltsverpflichteten beim Einwand der fehlenden Leistungsfähigkeit - rechtsportal.de
BGB § 1603 Abs. 1
Abänderung eines Unterhaltstitels; Unsubstantiierte Behauptung mangelnder tatsächlicher Leistungsfähigkeit; Keine Ermittlung tatsächlicher Einkünfte von Amts wegen
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Darlegungs- und Beweislast für fehlende Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten ...
Verfahrensgang
- AG Oldenburg/Holstein, 03.09.2021 - 42 F 188/20
- OLG Schleswig, 18.11.2021 - 10 UF 175/21
- OLG Schleswig, 08.12.2021 - 10 UF 175/21
Papierfundstellen
- FamRZ 2022, 1283
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 14.04.2015 - 13 WF 59/15
Kindesunterhaltssache: Zurechnung eines fiktiven Einkommens bei behaupteter …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2021 - 10 UF 175/21
Der Unterhaltspflichtige muss zur Erfüllung der ihn treffenden Darlegungslast substantiierte Ausführungen zu seinem vorhandenen Einkommen, seinem Vermögen und ggf. sonstigen für seine Leistungsfähigkeit maßgeblichen Umständen machen (KG NZFam 2015, 562;… Viefhues in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 9. Aufl., § 1603 BGB Rn. 752;… Palandt/Brudermüller, 80. Aufl. 2021, § 1603 Rn. 47). - OLG Hamm, 10.04.2018 - 1 UF 186/17
Umfang der Erwerbsobliegenheit eines minderjährigen Kindern …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2021 - 10 UF 175/21
Geschieht dies nicht, ist die Behauptung mangelnder tatsächlicher Leistungsfähigkeit unsubstantiiert und daher unbeachtlich (…vgl. Viefhues in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 9. Aufl., § 1603 BGB Rn. 752; OLG Hamm NZFam 2018, 573; OLG Brandenburg FamRZ 2011, 733).