Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 09.04.2008 - 2 VollzWs 42/08, 2 Vollz Ws 42/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,14427
OLG Schleswig, 09.04.2008 - 2 VollzWs 42/08, 2 Vollz Ws 42/08 (https://dejure.org/2008,14427)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09.04.2008 - 2 VollzWs 42/08, 2 Vollz Ws 42/08 (https://dejure.org/2008,14427)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09. April 2008 - 2 VollzWs 42/08, 2 Vollz Ws 42/08 (https://dejure.org/2008,14427)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 2 MVollzG SH, § 17 Abs 1 S 3 Nr 1 MVollzG SH, § 116 StVollzG, § 136 StVollzG, § 138 Abs 3 StVollzG
    Maßregelvollzug einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in Schleswig-Holstein: Verfassungsmäßigkeit landesgesetzlicher Regelung; Voraussetzungen der Gewährung von Vollzugslockerungen

  • Judicialis

    Maßregelvollzug; Lockerungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Lockerung des Maßregelvollzuges; "Mangelnde Offenheit" und "Unzuverlässigkeiten im Rahmen der Therapiemaßnahmen" als hinreichender Versagungsgrund; Anforderungen an eine ermessensfehlerfreie Beurteilung der Mitwirkung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 01.09.2009 - 2 VollzWs 279/09

    Anforderungen an die Begründung bei einer Rechtsbeschwerde zu Protokoll der

    Unter welchen Voraussetzungen nämlich in Anwendung des § 17 MVollzG Schl.-H. im Maßregelvollzug Lockerungen zu gewähren sind und anhand welcher Kriterien die Entscheidungen der Antragsgegnerin insoweit von den Gerichten zu überprüfen sind, hat der Senat nämlich bereits in seinem Beschluss vom 10. Dezember 2007 - 2 VollzWs 42/08 (20/08), veröffentlich in SchlHA 2008, 61 ff. und Recht & Psychiatrie 2009, 108 ff.) näher erörtert.

    Dass hieran auch der Umstand einer Freiheitserweiterung durch Lockerung deshalb nichts ändert, weil die Unterbringung insgesamt einen Rechtseingriff darstellt und auch das Rehabilitierungs- und Resozialisierungsinteresse des Untergebrachten grundrechtlich geschützt wird, hat der Senat bereits in seinem erwähnten Beschluss vom 9. April 2008 - 2 VollzWs 42/08 - ausgesprochen.

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