Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,24736
OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13 (https://dejure.org/2013,24736)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09.08.2013 - 5 W 26/13 (https://dejure.org/2013,24736)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09. August 2013 - 5 W 26/13 (https://dejure.org/2013,24736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach Klagerücknahme auf Grund eines außergerichtlichen Vergleichs

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 269 Abs. 3 und 4 ZPO
    Kostenentscheidung nach Klagerücknahme auf Grund eines außergerichtlichen Vergleichs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klagerücknahme nach Vergleich: Kostengrundentscheidung nach Vergleichsquote

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klagerücknahme nach Vergleich: Kostengrundentscheidung nach Vergleichsquote (IBR 2014, 1197)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 49
  • BauR 2015, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 06.07.2005 - IV ZB 6/05

    Kostenentscheidung nach Klagerücknahme

    Auszug aus OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13
    Anlass für die Ausnahmeregelung war die Neufassung des § 93 d ZPO durch das Kindesunterhaltsgesetz vom 6. April 1998 (BGBl. I, Seite 66; vgl. BGH, IV ZB 6/05, Beschluss vom 06.07.2005, NJW-RR 2005, 1662-1664, zitiert auch in juris Rn. 6, m.w.N.).

    Dazu gehört insbesondere auch eine von § 269 Abs. 3, Satz 2, Hs.1 ZPO abweichende Regelung der prozessualen Kostenlast in einem gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleich (vgl. BGH, Beschluss vom 24.06.2004, VII ZB 4/04, FamRZ 2004, 1552 Rn. 1; BGH Beschluss vom 06.07.2005, a.a.O., zitiert auch in juris Rd. 7).

  • KG, 14.06.1993 - 12 W 3057/93

    Versicherer; Versicherungsnehmer; Vollmacht; Vergleich; Kostenantrag;

    Auszug aus OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13
    Die von der Kammer zitierten Entscheidungen zum Fehlen eines entsprechenden Rechtsschutzbedürfnisses (OLG München, Urteil vom 23.06.1975, Az. 10 W 1114/75, VersR 1976, 395; KG Berlin, Urteil vom 14.06.1993, 12 W 3057/93, VersR 1994, 1491) betreffen einen anderen Sachverhalt.
  • OLG München, 23.06.1975 - 10 W 1114/75
    Auszug aus OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13
    Die von der Kammer zitierten Entscheidungen zum Fehlen eines entsprechenden Rechtsschutzbedürfnisses (OLG München, Urteil vom 23.06.1975, Az. 10 W 1114/75, VersR 1976, 395; KG Berlin, Urteil vom 14.06.1993, 12 W 3057/93, VersR 1994, 1491) betreffen einen anderen Sachverhalt.
  • BGH, 24.06.2004 - VII ZB 4/04

    Kosten des Streithelfers bei Klagerücknahme nach Abschluss eines Vergleichs

    Auszug aus OLG Schleswig, 09.08.2013 - 5 W 26/13
    Dazu gehört insbesondere auch eine von § 269 Abs. 3, Satz 2, Hs.1 ZPO abweichende Regelung der prozessualen Kostenlast in einem gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleich (vgl. BGH, Beschluss vom 24.06.2004, VII ZB 4/04, FamRZ 2004, 1552 Rn. 1; BGH Beschluss vom 06.07.2005, a.a.O., zitiert auch in juris Rd. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht