Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 09.11.2017 - 2 SsOWi 126/17 (118/17), 2 Ss OWi 126/17 (118/17)   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 62 Abs 1 BauO SH 2009, § 77 Abs 1 BauO SH 2009, § 82 Abs 1 BauO SH 2009, § 18 AEG 2009, § 4 Abs 1 EBO
    Genehmigungsbedürftigkeit von auf die bahnfremde Nutzung eines Bahnhofes abzielenden Bauarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ungenehmigte Testgrabungen durchgeführt: 5.000 Euro Geldbuße!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Testgrabungen ohne Baugenehmigung durchgeführt: 5.000 Euro Geldbuße! (IBR 2018, 109)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.08.2018 - 1 MB 5/18  

    Bauordnungsverfügung; Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO, hier: Beschwerde

    Kap., Rn 31 - 34, 72 - 74, zum sog. Trennungsmodell; OLG Schleswig, 2. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 09.11.2017 - 2 SsOWi 126/17 -, SchlHA 2018, 73, Rn 17 bei juris; OVG NRW, Urteil vom 27.04.1998 - 7 A 3818/96 -, BauR 1999, 383; Rn 22, 27; OVG NRW, Urteil vom 15.03.2011 - 20 A 2148/09 -, DVBl. 2011, 770, Rn 143 ff. bei juris; ebenso OVG NRW, Urteil vom 15.03.2011 - 20 A 2147/09 -, Rn 139 ff. bei juris; OVG NRW, Beschluss vom 29.07.2010 - 20 B 1320/09 -, DVBl. 2010, 1512, Rn 61 ff. bei juris; VG Potsdam, Beschluss vom 14.09.2000 - 4 L 1039/00 -, Rn 29 ff. bei juris; zweifelnd im Hinblick auf schwierige Abgrenzungsfragen bei Parallelgenehmigungen Vallendar/Wurster, in: Hermes/Sellner, Beck"scher AEG Kommentar, 2. Aufl. 2014, § 18 Rn 61, 31, 10f.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.12.2017 - 1 MB 18/17  

    Bauordnungsverfügung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - hier:

    Daraus folgt, dass die Nutzung eisenbahnbetriebsbezogener Anlagen der Eisenbahnaufsicht des Eisenbahn-Bundesamtes unterliegt, während nicht eisenbahnbetriebsbezogene Nutzungen von Anlagen der Eisenbahnen des Bundes, d. h. eisenbahnfremde bauliche Änderungen und nachfolgende Nutzungen, grundsätzlich auch dann der Zuständigkeit und Aufsicht der allgemeinen Bauaufsichtsbehörden unterliegen, wenn sie sich auf planungsrechtlich privilegiertem Bahngelände vollziehen (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 27.11.1996 - 11 A 2/96 -, juris; Urteil vom 23.09.2014 - 7 C 14.13 - und Urteil vom 28.05.2014 - 6 C 4/13 -, juris; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 27.04.1998 - 7 A 3818/96 -, juris; OVG Saarland, Urteil vom 24.09.2002 - 2 R 12/01 -, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 31.05.1996 - 6 L 3564/93 -, juris; VG Potsdam, Beschluss vom 14.09.2000 - 4 L 1039/00 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 28.10.2009 - AU 4 K 08.1163 -, juris; vgl. dazu auch OLG Schleswig, Beschluss vom 09.11.2017 - 2 SsOWi 126/17 -, juris).
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