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   OLG Schleswig, 10.01.2017 - 2 Ws 441/16 (165/16)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,734
OLG Schleswig, 10.01.2017 - 2 Ws 441/16 (165/16) (https://dejure.org/2017,734)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10.01.2017 - 2 Ws 441/16 (165/16) (https://dejure.org/2017,734)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 2 Ws 441/16 (165/16) (https://dejure.org/2017,734)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Auswertung von Datenträgern, Sachverständigengutachten, Verfahrenskosten

  • IWW
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 110 StPO, Anl 1 Nr 9005 GKG
    Auswertung von Datenträgern nicht in jedem Falle als Sachverständigengutachten abrechenbar

  • JurPC

    Kosten für die Auswertung von Datenträgern

  • Burhoff online

    Auswertung von Datenträgern, Sachverständigengutachten, Abrechenbarkei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 110; KV- GKG Nr. 9005
    Sachverständigengutachten; Auslagen; Auswertung von Datenträgern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auswertung beschlagnahmter Datenträger: Staatskasse muss Gutachter bezahlen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auswertung von Kipo-Dateien, oder: 9.331,74 EUR muss die Staatskasse selbst tragen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Staat muss "Gutachter" selbst bezahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auswertung beschlagnahmter Datenträger - durch externe Dienstleister

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • fachanwaltstrafrechtberlin.de (Kurzinformation)

    Kinderpornos gucken für 100,00 €/Stunde - Nicht auf Kosten des Angeklagten

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 127
  • StV 2017, 660
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Frankfurt/Main, 02.03.2018 - 29 C 3658/16
    Der Kläger ist offensichtlich nicht Sachverständiger (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 Ws 441/16 (165/16) -, juris).
  • OLG Saarbrücken, 20.09.2018 - 1 Ws 104/18

    Strafverurteilung wegen Besitzes und Verbreitung kinderpornographischer

    Hierzu zählen die gemäß § 3 Abs. 2 GKG i. V. mit Nrn. 9005, 9015 KV GKG in voller Höhe zu erhebenden Kosten für nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) zu zahlende Beträge und somit auch die von der Staatskasse an einen Sachverständigen nach dem JVEG zu zahlende Vergütung für ein zur Vorbereitung der öffentlichen Klage eingeholtes Sachverständigengutachten (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 21.01.2010 - 2 Ws 21/10, juris Rn. 5; NStZ-RR 2010, 359 - juris Rn. 21 ff.; Schleswig-Holsteinisches OLG NStZ-RR 2017, 127 f. - juris Rn. 7 ff.; KG NStZ-RR 2009, 190, 191; KG, Beschl. v. 25.07.2018 - 1 Ws 65/17; Meyer-Goßner/ Schmitt , a. a. O.).
  • LG Hamburg, 07.08.2019 - 631 Qs 27/19

    Erstattung der Sachverständigenkosten für die Sichtung und Auswertung von Dateien

    Grundsätzlich kann die Staatsanwaltschaft zulässigerweise Privatpersonen mit Spezialkenntnissen zur Durchsicht von Papieren, einschließlich von elektronischen Speichermedien heranziehen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 10.01.2017, 2 Ws 441/16 (165/16); Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Auflage 2019, § 110 Rn. 2 f.).
  • OLG Frankfurt, 26.05.2020 - 2 Ws 89/19

    Kostenerstattung, Verurteilung, Sachverständigenkosten

    Hierzu zählen die gemäß § 3 Abs. 2 GKG in Verbindung mit Nr. 9005, 9015 KV-GKG in voller Höhe zu erhebenden Kosten für die nach dem JVEG zu zahlenden Beträge und somit auch die von der Staatskasse an einen Sachverständigen nach dem JVEG zu zahlende Vergütung für ein zur Vorbereitung der öffentlichen Klage eingeholtes Sachverständigengutachten (OLG Koblenz, NStZ-RR 2010, 359; Schleswig-Holsteinisches OLG, NStZ-RR 2017, 127; KG NStZ-RR 2009, 190; Meyer-Goßner/Schmitt, 62. Auflage, § 464a StPO Rdnr. 2.).
  • LG Frankfurt/Main, 10.07.2019 - 29 Kls 16/14

    Kostenerstattung, Verurteilung, Sachverständigenkosten

    Kann eine derartige Tätigkeit ohne besondere, vertiefte EDV-Fachkenntnisse vorgenommen werden, wobei der Einsatz nicht frei zugänglicher Software ein Indiz hierfür sein mag, handelt es sich folgerichtig nicht um eine Sachverständigentätigkeit, vgl. OLG Saarbrücken, BeckRS 2018, 23869; OLG Schleswig BeckRS 2017, 101351.
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