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   OLG Schleswig, 10.10.2006 - 3 U 132/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4369
OLG Schleswig, 10.10.2006 - 3 U 132/05 (https://dejure.org/2006,4369)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10.10.2006 - 3 U 132/05 (https://dejure.org/2006,4369)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 3 U 132/05 (https://dejure.org/2006,4369)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 614 S 2 BGB, § 592 ZPO, § 597 ZPO
    Urkundenprozess: Beweislast bei einer Vergütungsklage des Dienstverpflichteten bei Vereinbarung einer Vergütung nach Zeitabschnitten

  • Judicialis

    Beweislast bei Vergütungsklage des Dienstverpflichteten im Urkundenprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 614; ZPO § 592; ZPO § 597
    Beweislast bei Vergütungsklage des Dienstverpflichteten im Urkundenprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pflicht zur urkundlichen Belegung eines Dienstvertrages und der erbrachten eigenen Leistungen bei Einklagen einer Vergütung aus dem Vertrag im Urkundenprozess; Nachweis der Vereinbarung einer Vergütung nach Zeitabschnitten; Anspruch auf Zahlung einer Vergütung für eine ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 292
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14

    Beweiskraft von Privaturkunden im Urkundenprozess

    Da die Klägerin nach dem Gesagten einen Vergütungsanspruch aus einem Dienstvertrag geltend macht, sind das Zustandekommen eines Dienstvertrages (§ 611 Abs. 1 BGB) sowie die Erbringung der Dienste (§ 614 Satz 1 BGB) die anspruchsbegründenden Tatsachen (vgl. OLG Schleswig, Urt. v. 10.10.2006 - 3 U 132/05, MDR 2007, 292; MünchKomm-ZPO/Braun, 4. Aufl. 2012, § 592 Rn. 10; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 592 Rn. 8; BeckOK-ZPO/Kratz § 592 Rn. 23.3).
  • OLG Brandenburg, 08.11.2007 - 12 U 100/07

    Zur Auslegung der Vergütungsregelung eines Dienstvertrages

    Wer wie im Falle des § 614 BGB vorleistungspflichtig ist, hat die Erbringung der eigenen Leistungen darzulegen (OLG Schleswig, NJOZ 2007, 145).
  • LG Bielefeld, 12.06.2013 - 5 O 214/12

    Darlegung und Nachweis der Erbringung der eigenen Leistungen eines

    Wer - wie hier - vorleistungspflichtig ist, hat die Erbringung der eigenen Leistungen darzulegen und zu beweisen (vgl. OLG Schleswig, MDR 2007, 292).
  • OLG Schleswig, 03.11.2015 - 3 U 10/15

    Energieertrag garantiert: Zahlung kann im Urkundenprozess geltend gemacht werden!

    Der Senat schließt sich der ständigen Rechtsprechung des BGH an (vgl. auch Urteil des Senats vom 10. Oktober 2006 zum Aktenzeichen 3 U 132/05, SchlHA 2007, 328).
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