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   OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05   

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https://dejure.org/2015,77159
OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05 (https://dejure.org/2015,77159)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.02.2015 - 4 U 16/05 (https://dejure.org/2015,77159)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - 4 U 16/05 (https://dejure.org/2015,77159)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Naturschutzbehörde ordnet Bauablaufänderung an: Auftraggeber muss Schadensersatz zahlen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Naturschutzbehörde ordnet Bauablaufänderung an: Auftraggeber muss Schadensersatz zahlen! (IBR 2018, 188)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Es gibt ihn also doch: Den Schadensersatzanspruch wegen gestörten Bauablaufs! (IBR 2018, 189)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 08.03.2012 - VII ZR 202/09

    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber: Mehrvergütungsanspruch wegen

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05
    Hiernach können nach der vom Senat geteilten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur diejenigen Mehrkosten Berücksichtigung finden, die ursächlich auf eine Verschiebung der Bauzeit zurückzuführen sind; es wäre also die Differenz zwischen den tatsächlich für die Ausführung der Bauleistung angefallenen Kosten und den bei Erbringung der Bauleistung in dem in der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum angefallenen Kosten darzulegen (vgl. BGH NJW 2012, 1436 ff, iuris Rdnr. 14), was hier nicht geschehen ist.
  • OLG Düsseldorf, 17.09.1998 - 5 U 10/98

    Asbestentsorgung als Behinderung des Auftragnehmers bei fehlender Ausschreibung

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05
    Er hat die erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse - z.B. nach dem Baurecht, dem Straßenverkehrsrecht, dem Wasserrecht, dem Gewerberecht - herbeizuführen." Für ein mangelndes Verschulden im Rahmen von § 6 Nr. 6 VOB/B trägt unter Heranziehung des Grundgedankens von § 282 BGB a.F. (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB), der auf Fälle der positiven Forderungsverletzung, zu denen vom Wesen her auch Ansprüche aus § 6 Nr. 6 VOB/B gehören, nach der Rechtsprechung Anwendung findet, die Partei die Darlegungs- und Beweislast, aus deren Sphäre das Hindernis herrührt (OLG Düsseldorf, BauR 1999, 491 m.w.N.; vgl. auch Berger, Beck'scher VOB-Kommentar, aaO, Rdnr. 125).
  • BGH, 24.01.2008 - VII ZR 280/05

    Umsatzsteuerpflicht von Entschädigungen wegen Bauzeitverlängerung

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05
    Anders als im Fall des § 2 Nr. 5 VOB/B bleiben die Pflichten des Auftragnehmers und daher auch die Vergütung als Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer unverändert (vgl. BGH NJW 2008, 1523 f).
  • BGH, 20.02.1986 - VII ZR 286/84

    Schadensermittlung bei Bauverzögerungen auf einer Großbaustelle

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.02.2015 - 4 U 16/05
    Der Schaden ist konkret zu berechnen, der Geschädigte hat darzulegen, welche konkreten Mehrkosten ihm durch die Behinderung tatsächlich entstanden sind, wobei das Gericht eine Schadensschätzung nach § 287 ZPO vornehmen kann und hiernach auch die Darlegungslast des Geschädigten erleichtert ist; so darf eine Klage nicht wegen lückenhaften Vorbringens abgewiesen werden, wenn der Haftungsgrund bewiesen, ein Schadenseintritt zumindestens wahrscheinlich ist und greifbare Anhaltspunkte für eine richterliche Schadensschätzung vorhanden sind (vgl. BGH NJW 1986, 1684, 1685).
  • LG Neuruppin, 14.06.2018 - 31 O 40/16

    Anordnung der Straßenverkehrsbehörde = Verlangen einer zusätzlichen Leistung!

    Hiernach können nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur diejenigen Mehrkosten Berücksichtigung finden, die ursächlich auf eine Verschiebung der Bauzeit zurückzuführen sind; es wäre also die Differenz zwischen den tatsächlich für die Ausführung der Bauleistung angefallenen Kosten und den bei Erbringung der Bauleistung in dem in der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum angefallenen Kosten darzulegen (vgl. BGH NJW 2012, 1436 ff, Rn. 14; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 11. Februar 2015 - 4 U 16/05 -, Rn. 94, juris), was hier nicht geschehen ist.
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