Rechtsprechung
OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung bei Anerkenntnis der Pflicht zur Erteilung einer Auskunft; Voraussetzungen einer Kostenentscheidung zu Gunsten des Schuldners
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93; BGB § 2314
Anerkenntnis; Auskunftserteilung; eidesstattliche Versicherung - rechtsportal.de
ZPO § 93 ; BGB § 2314
Kostenentscheidung bei Anerkenntnis der Pflicht zur Erteilung einer Auskunft - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lübeck - 10 O 190/13
- OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG Nürnberg, 01.10.1985 - 10 WF 2204/85
Veranlassung zur Klageerhebung; Auskunft über Endvermögen; Abgabe der …
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Aus diesem Grund gibt derjenige, der seine Bereitschaft zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung erklärt, die dazu erforderliche Terminsbestimmung aber dem Gläubiger überlässt, keine Veranlassung zur Klageerhebung (OLG Nürnberg, FamRZ 1986, 87 zur vergleichbaren Rechtslage unter Geltung der KostO ;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, § 93 Rn. 38;… Zöller/Herget, § 93 Rn. 6 Stichwort Eidesstattliche Versicherung). - LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2012 - L 3 U 84/12
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Ob sie inhaltlich richtig ist oder nicht, ist für die Erfüllung des Auskunftsanspruchs unerheblich (Senat, Urteil v. 30.08.2013 - 3 U 84/12 - Krüger in MüKo- BGB , 7. Aufl. 2016, § 260 Rn. 43). - OLG Schleswig, 27.12.1978 - 8 WF 350/78
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Zu Recht wird deshalb verlangt, dass zum Anerkenntnis einer Auskunftspflicht die kurzfristige Auskunftserteilung hinzutreten muss (OLG Schleswig - 8 WF 350/78, B. v. 27.12.1978, SchlHAnz 1979, 39; OLG Nürnberg MDR 2003, 287 ;… Zöller/Herget, § 93 Rn. 5, Stichwort Auskunftsklage).
- OLG Nürnberg, 14.11.2002 - 10 WF 3334/02
Kosten - Sofortiges Anerkenntnis bei einem Auskunftsbegehren
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Zu Recht wird deshalb verlangt, dass zum Anerkenntnis einer Auskunftspflicht die kurzfristige Auskunftserteilung hinzutreten muss (OLG Schleswig - 8 WF 350/78, B. v. 27.12.1978, SchlHAnz 1979, 39; OLG Nürnberg MDR 2003, 287 ;… Zöller/Herget, § 93 Rn. 5, Stichwort Auskunftsklage). - BGH, 28.09.2006 - IX ZB 312/04
Kostenentscheidung nach Anerkenntnis eines Anspruchs auf Feststellung einer …
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
In dem zum Beleg hierzu zumeist zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs (NJW-RR 2007, 397 ) wird nur die Verteidigungsanzeige bei gleichzeitig angekündigtem Klagabweisungsantrag als Hindernis eines späteren sofortigen Anerkenntnisses gesehen. - BGH, 30.05.2006 - VI ZB 64/05
Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses im schriftlichen Vorverfahren
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Für die Verteidigungsanzeige selbst jedoch, die als solche weder als Bestreiten noch als unzulässige Verfahrensverzögerung gewertet werden darf, gilt dies nach einer anderen Entscheidung des Bundesgerichtshofs jedoch nicht (BGH NJW 2006, 2490 ;… ebenso Schulz in MüKo- ZPO , 4. Aufl. 2013, § 93 Rn. 14;… Schneider in Prütting/Wegen/Weinreich, 3. Aufl. 2015, § 93 Rn. 3;… Herget in Zöller, 31. Aufl. 2016, § 93 Rn. 4). - OLG Schleswig, 13.10.2010 - 3 W 10/10
Begriff des "sofortigen" Anerkenntnisses i.S. von § 93 ZPO; Rechtsfolgen der …
Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
Unabdingbar ist nur die Abgabe der Anerkenntniserklärung innerhalb der Klagerwiderungsfrist (Senat, B. v. 13.10.2010 - 3 W 10/10 -, SchlHAnz 2011, 145).