Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15722
OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16 (https://dejure.org/2016,15722)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.03.2016 - 3 W 92/16 (https://dejure.org/2016,15722)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. März 2016 - 3 W 92/16 (https://dejure.org/2016,15722)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung bei Anerkenntnis der Pflicht zur Erteilung einer Auskunft; Voraussetzungen einer Kostenentscheidung zu Gunsten des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93; BGB § 2314
    Anerkenntnis; Auskunftserteilung; eidesstattliche Versicherung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93 ; BGB § 2314
    Kostenentscheidung bei Anerkenntnis der Pflicht zur Erteilung einer Auskunft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Lübeck - 10 O 190/13
  • OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Nürnberg, 01.10.1985 - 10 WF 2204/85

    Veranlassung zur Klageerhebung; Auskunft über Endvermögen; Abgabe der

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Aus diesem Grund gibt derjenige, der seine Bereitschaft zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung erklärt, die dazu erforderliche Terminsbestimmung aber dem Gläubiger überlässt, keine Veranlassung zur Klageerhebung (OLG Nürnberg, FamRZ 1986, 87 zur vergleichbaren Rechtslage unter Geltung der KostO ; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, § 93 Rn. 38; Zöller/Herget, § 93 Rn. 6 Stichwort Eidesstattliche Versicherung).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2012 - L 3 U 84/12
    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Ob sie inhaltlich richtig ist oder nicht, ist für die Erfüllung des Auskunftsanspruchs unerheblich (Senat, Urteil v. 30.08.2013 - 3 U 84/12 - Krüger in MüKo- BGB , 7. Aufl. 2016, § 260 Rn. 43).
  • OLG Schleswig, 27.12.1978 - 8 WF 350/78
    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Zu Recht wird deshalb verlangt, dass zum Anerkenntnis einer Auskunftspflicht die kurzfristige Auskunftserteilung hinzutreten muss (OLG Schleswig - 8 WF 350/78, B. v. 27.12.1978, SchlHAnz 1979, 39; OLG Nürnberg MDR 2003, 287 ; Zöller/Herget, § 93 Rn. 5, Stichwort Auskunftsklage).
  • OLG Nürnberg, 14.11.2002 - 10 WF 3334/02

    Kosten - Sofortiges Anerkenntnis bei einem Auskunftsbegehren

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Zu Recht wird deshalb verlangt, dass zum Anerkenntnis einer Auskunftspflicht die kurzfristige Auskunftserteilung hinzutreten muss (OLG Schleswig - 8 WF 350/78, B. v. 27.12.1978, SchlHAnz 1979, 39; OLG Nürnberg MDR 2003, 287 ; Zöller/Herget, § 93 Rn. 5, Stichwort Auskunftsklage).
  • BGH, 28.09.2006 - IX ZB 312/04

    Kostenentscheidung nach Anerkenntnis eines Anspruchs auf Feststellung einer

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    In dem zum Beleg hierzu zumeist zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs (NJW-RR 2007, 397 ) wird nur die Verteidigungsanzeige bei gleichzeitig angekündigtem Klagabweisungsantrag als Hindernis eines späteren sofortigen Anerkenntnisses gesehen.
  • BGH, 30.05.2006 - VI ZB 64/05

    Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses im schriftlichen Vorverfahren

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Für die Verteidigungsanzeige selbst jedoch, die als solche weder als Bestreiten noch als unzulässige Verfahrensverzögerung gewertet werden darf, gilt dies nach einer anderen Entscheidung des Bundesgerichtshofs jedoch nicht (BGH NJW 2006, 2490 ; ebenso Schulz in MüKo- ZPO , 4. Aufl. 2013, § 93 Rn. 14; Schneider in Prütting/Wegen/Weinreich, 3. Aufl. 2015, § 93 Rn. 3; Herget in Zöller, 31. Aufl. 2016, § 93 Rn. 4).
  • OLG Schleswig, 13.10.2010 - 3 W 10/10

    Begriff des "sofortigen" Anerkenntnisses i.S. von § 93 ZPO; Rechtsfolgen der

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16
    Unabdingbar ist nur die Abgabe der Anerkenntniserklärung innerhalb der Klagerwiderungsfrist (Senat, B. v. 13.10.2010 - 3 W 10/10 -, SchlHAnz 2011, 145).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht