Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.09.2014 - 6 U 74/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Geburtstagszug: Nur die (Geburtstags-) Karawane zieht weiter! - Zu den Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz und zur Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst.

  • openjur.de
  • openjur.de

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 2 Abs. 2 UrhG

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Geburtstagszug, Geburtstagskarawane

    § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 32 UrhG, § 32a UrhG, § 36 UrhG vom 26.11.2001, § 195 BGB
    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Anforderungen an die Werkqualität; Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers gegen den Werknutzer; Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur notwendigen Individualität und Werkqualität bei Werken der Gebrauchskunst nach der BGH-Geburtstagszug-Entscheidung / Weiterhin kein Urheberrechtsschutz für den Geburtstagszug

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - angewandte Kunst - Werkqualität

  • kanzlei.biz

    Kein urheberrechtlicher Schutz bei nicht ausreichender Abänderung eines

  • rabüro.de

    Zur Werkqualität von Erzeugnissen der angewandten Kunst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 195, 199; §§ 2, 32, 32 a UrhG; 36 UrhG a.F
    Urheberrecht; Urheber; Geschmacksmusterrecht; angewandte Kunst; Verjährung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsschutz von Geburtstagszügen, Angelspielen, Geburtstagskarawanen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst ("Geburtstagszug")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Urheberrechtsschutz eines "Geburtstagszuges"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für lediglich abgeänderten Geburtstagszug

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für lediglich abgeänderten Geburtstagszug

  • Jurion (Kurzinformation)

    Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz - erneute Entscheidung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Geburtstagszug nicht urhberechtlich geschützt, Karawane aber schon

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für Gebrauchsgegenstände - Keine erhöhten Anforderungen

  • esche.de (Kurzinformation)

    Geburtstagszug II: Ist das Kunst oder kann das weg?

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Der Geburtstagszug und sein Urheberrechtsschutz

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Geburtstagszug-Erfinderin?

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Ist das Kunst oder kann das weg? - Geburtstagszug

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf weitere Beteiligung des Urhebers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spielzeug-Geburtstagszug genießt keinen Urheberschutz - Entwürfen kommt für möglichen Urheberrechtsschutz nicht die notwendige Gestaltungshöhe und Individualität zu

Besprechungen u.ä. (4)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Geburtstagszug reloaded: Produktdesign und das Urheberrecht

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Geburtstagszug” - Neue Entscheidung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 1
  • MMR 2015, 49
  • MIR 2014, Dok. 096
  • K&R 2014, 736



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.06.2016 - I ZR 222/14  

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Beginn der regelmäßigen

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin im Umfang der Aufhebung und Zurückverweisung erneut zurückgewiesen (OLG Schleswig, GRUR-RR 2015, 1 = WRP 2014, 1331).
  • LG Hamburg, 11.01.2018 - 310 O 111/17  
    Nach der Rechtsprechung spielt für die Zuerkennung urheberrechtlicher Schutzfähigkeit die Frage danach, ob die zu bewertende Gestaltung neuartig ist oder aber sich an vorbekannte Gestaltungen anlehnt, eine entscheidende Rolle (vgl. BGH GRUR 2002, 799, 800 - Stadtbahnfahrzeug; OLG Schleswig GRUR-RR 2015, 1, 3 - Geburtstagszug II; LG Hamburg, Urteil vom 07.07.2016, Az. 310 O 212/14, BeckRS 2016, 13769).

    Das Werk muss sich von anderen, älteren Werken durch seine Formgestaltung unterscheiden (OLG Schleswig GRUR-RR 2015, 1, 4 - Geburtstagszug II; Bullinger in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Auflage 2014, § 2 Rn. 22).

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