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   OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10   

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https://dejure.org/2011,7265
OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10 (https://dejure.org/2011,7265)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12.01.2011 - 2 W 234/10 (https://dejure.org/2011,7265)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 2 W 234/10 (https://dejure.org/2011,7265)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein berechtigtes Interesse eines Vollstreckungsgläubigers an einer Grundbucheinsicht bei Fehlen jeglicher rechtlicher oder tatsächlicher Beziehung zum Grundstückseigentümer; Berechtigtes Interesse eines Vollstreckungsgläubigers an einer Grundbucheinsicht bei Fehlen ...

  • RA Kotz

    Grundbucheinsicht / Auskunft wegen Zwangsvollstreckung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 12; GBO § 12c
    Kein berechtigtes Interesse eines Vollstreckungsgläubigers an einer Grundbucheinsicht bei Fehlen jeglicher rechtlicher oder tatsächlicher Beziehung zum Grundstückseigentümer; Berechtigtes Interesse eines Vollstreckungsgläubigers an einer Grundbucheinsicht bei Fehlen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einsicht in das Grundbuch nur bei berechtigtem Interesse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartnäckige Gläubigerin verlangt Grundbucheinsicht - Daran besteht kein berechtigtes Interesse, wenn ein Hauseigentümer nichts mit den Schulden zu tun hat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einsicht ins Grundbuch setzt berechtigtes Interesse voraus

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Grundbucheinsicht: Nur bei berechtigtem Interesse!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einsicht in Grundbuch setzt berechtigtes Interesse voraus - Oberlandesgericht setzt Neugier bei Grundbucheinsicht Schranken

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundbucheinsicht zur Forderungspfändung? (IMR 2011, 465)

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

  • BayObLG, 09.12.1992 - 2Z BR 98/92

    Berechtigtes Interesse des Mieters an der Einsicht des Grundbuchs

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass § 12 GBO nicht in erster Linie einen Geheimschutz bezweckt, sondern auf eine Publizität zielt, die über die rein rechtliche Anknüpfung an die Vermutungs- und Gutglaubensvorschriften der §§ 891 ff. BGB hinausgeht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 2010, a.a.O.; KG, FGPrax 2004, S. 58 f.; vgl. auch BayObLG, NJW 1993, S. 1142 f.).

    Selbst ein Mieter oder künftiger Mieter muss indes ein berechtigtes Interesse an der Grundbucheinsicht darlegen, auch wenn dieses vielfach bestehen wird (vgl. BayObLG, NJW 1993, S. 1142 f.; Böttcher in: Meikel, a.a.O., § 12 Rn. 41).

  • OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 3 Wx 214/10

    Rechtsmittel gegen Nichtgestattung der Grundbucheinsicht

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Der Senat schließt sich der Gegenauffassung an, wonach die Entscheidung nach § 12c Abs. 4 GBO nicht mehr dem Richter, sondern dem Rechtspfleger obliegt (OLG Rostock, a.a.O.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 2010, 3 Wx 214/10, bei [...]; Rellermeyer, Rpfleger 2004, S. 593 f.; Nowak in: Meikel, Grundbuchordnung , 10. Auflage, § 12c Rn. 21; vgl. auch die weiteren Nachweise bei OLG Rostock, a.a.O., [...] Rn. 9).

    Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass § 12 GBO nicht in erster Linie einen Geheimschutz bezweckt, sondern auf eine Publizität zielt, die über die rein rechtliche Anknüpfung an die Vermutungs- und Gutglaubensvorschriften der §§ 891 ff. BGB hinausgeht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 2010, a.a.O.; KG, FGPrax 2004, S. 58 f.; vgl. auch BayObLG, NJW 1993, S. 1142 f.).

  • OLG Hamm, 18.12.1985 - 15 W 417/85

    Grundbucheinsichtsrecht

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Es müssen sachliche Gründe vorgetragen werden, die die Verfolgung unbefugter Zwecke oder bloßer Neugier ausgeschlossen erscheinen lassen (OLG Hamm, DNotZ 1986, S. 497 ff., m.w.N.).
  • LG Kassel, 21.12.2007 - 3 T 668/07

    Eintragung eines Insolvenzvermerks bei Grundstückseigentum des Schuldners im

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Zwar wird zum Teil vertreten, dass § 12c Abs. 4 GBO nach wie vor seinem Wortlaut entsprechend anzuwenden sei (LG Kassel, Beschluss vom 21. Dezember 2007, 3 T 668/07, 3 T 716/07, bei [...]; Demharter, Grundbuchordnung , 27. Auflage, § 12c Rn. 11; Eickmann in: Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann, Grundbuchrecht, 6. Auflage, § 12c Rn. 16; vgl. auch die weiteren Nachweise bei OLG Rostock, FGPrax 2010, S. 180 f., [...] Rn. 8).
  • BGH, 06.03.1981 - V ZB 18/80

    Kein Rechtsmittel gegen Gewährung der Grundbucheinsicht

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Auf die Anhörung durch das Grundbuchamt (die zwar zulässig, aber nicht erforderlich war, vgl. BGH, NJW 1981, S. 1563 f.) ist keine Reaktion erfolgt.
  • BVerfG, 28.08.2000 - 1 BvR 1307/91

    Zum Einsichtsrecht der Presse in das Grundbuch

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Die Rechtsposition des im Grundbuch Eingetragenen genießt grundrechtlichen Schutz; bei Privatpersonen folgt das informationelle Selbstbestimmungsrecht aus ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG und bei juristischen Personen aus ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, NJW 2001, S. 503 ff., 505).
  • OLG Düsseldorf, 19.02.1997 - 3 Wx 4/97
    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Dabei kann allerdings dahinstehen, ob ein berechtigtes Interesse nur dann zu bejahen ist, wenn durch die Einsicht ein konkretes rechtlich erhebliches Handeln ermöglicht werden soll (so OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, S. 720 ; OLG Karlsruhe, a.a.O.; Böttcher in: Meikel, a.a.O., § 12 Rn. 5), oder ob dies nicht erforderlich ist (so Demharter, a.a.O., § 12 Rn. 7).
  • KG, 20.01.2004 - 1 W 294/03

    Grundbuchverfahren: Darlegung des berechtigten Interesses an der

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Dabei ist einerseits zu berücksichtigen, dass § 12 GBO nicht in erster Linie einen Geheimschutz bezweckt, sondern auf eine Publizität zielt, die über die rein rechtliche Anknüpfung an die Vermutungs- und Gutglaubensvorschriften der §§ 891 ff. BGB hinausgeht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 2010, a.a.O.; KG, FGPrax 2004, S. 58 f.; vgl. auch BayObLG, NJW 1993, S. 1142 f.).
  • OLG Rostock, 08.02.2010 - 3 W 12/10

    Zuständigkeit für Anträge auf Änderung einer Entscheidung des Urkundsbeamten der

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Zwar wird zum Teil vertreten, dass § 12c Abs. 4 GBO nach wie vor seinem Wortlaut entsprechend anzuwenden sei (LG Kassel, Beschluss vom 21. Dezember 2007, 3 T 668/07, 3 T 716/07, bei [...]; Demharter, Grundbuchordnung , 27. Auflage, § 12c Rn. 11; Eickmann in: Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann, Grundbuchrecht, 6. Auflage, § 12c Rn. 16; vgl. auch die weiteren Nachweise bei OLG Rostock, FGPrax 2010, S. 180 f., [...] Rn. 8).
  • OLG Karlsruhe, 14.10.2008 - 11 Wx 46/08

    Anspruch auf Erteilung einer Grundbuchabschrift aufgrund der Besorgnis

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.01.2011 - 2 W 234/10
    Die berechtigten Belange des Antragstellers sind gegen das Interesse des Eigentümers abzuwägen, eine Einsicht in das Grundbuch zu verhindern (vgl. nur OLG Düsseldorf, a.a.O., sowie OLG Karlsruhe, FamRZ 2009, S. 1773 f.).
  • OLG Karlsruhe, 05.09.2013 - 11 Wx 57/13

    Grundbucheinsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten bei Grundstücksveräußerung

    Den Rechtspflegern sind aber gemäß § 3 Nr. 1 h) RPflG gerade die nach den gesetzlichen Vorschriften vom Richter wahrzunehmenden Geschäfte des Grundbuchrichters in vollem Umfang übertragen worden (vgl. OLG Schleswig BeckRS 2011, 01850; OLG Düsseldorf BeckRS 2010, 26117 m. w. N., auch zu der Gegenansicht; ebenso Senat, Beschluss vom 29. Mai 2013 - 11 Wx 40/13); sie müssen daher auch befugt sein, über Erinnerungen gegen die zurückweisenden Entscheidungen der Urkundsbeamten über die Grundbucheinsicht zu entscheiden.
  • OLG Karlsruhe, 29.05.2013 - 11 Wx 40/13

    Grundbucheinsichtsrecht des Nachbarn

    "Grundbuchrichter" in diesem Sinne ist aber nach § 3 Nr. 1 h) RPflG der Rechtspfleger (vgl. OLG Schleswig BeckRS 2011, 1850 m. w. N. und einer Auseinandersetzung mit der Gegenauffassung).
  • OLG Düsseldorf, 09.09.2015 - 3 Wx 149/15

    Recht eines ehemaligen Eigentümers eines Grundstücks auf Einsicht in das

    In diesem Zusammenhang sind die berechtigten Belange des Antragstellers gegen das Interesse des Eigentümers abzuwägen, eine Einsicht in das Grundbuch und ggf. die Grundakten zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23.06.2014 - 2 Wx 155/14 BeckRS 2014, 13407; OLG Schleswig, Beschluss vom 12.01.2011 - 2 W 234/10 bei juris).
  • OLG Düsseldorf, 04.05.2018 - 3 Wx 74/18

    Grundbucheinsicht - Klärung von Nachlassverbindlichkeiten

    In diesem Zusammenhang sind die berechtigten Belange des Antragstellers gegen das Interesse des Eigentümers abzuwägen, eine Einsicht in das Grundbuch und ggf. die Grundakten zu verhindern (OLG Köln, Beschluss vom 23.06.2014 - 2 Wx 155/14 BeckRS 2014, 13407; OLG Schleswig, Beschluss vom 12. Januar 2011 - 2 W 234/10 bei Juris).
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