Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 12.11.1979 - 1 Ss 573/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ekennende Gericht; Entscheidung; Gewährung; Zahlungserleichterungen; Von Amts wegen; Urteil; Geldstrafe; Monatsnettoeinkommen; Verurteilter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 42
Papierfundstellen
- NJW 1980, 1535
- MDR 1980, 334
- JR 1980, 425
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 05.02.2021 - 121 Ss 189/20
Verschlechterungsverbot bei gewährter Ratenzahlung
Der in § 331 Abs. 1 StPO verwendete Begriff der „Höhe der Rechtsfolgen“ kann allerdings nicht isoliert auf Entscheidungen nach § 42 StGB bezogen werden in dem Sinne, dass die vom Erstrichter festgesetzte Geldstrafe nicht nur ihrer Gesamthöhe nach, sondern auch als „Monatsrate“ für das Rechtsmittelgericht als Obergrenze festgeschrieben wäre (vgl. OLG Schleswig NJW 1980, 1535). - OLG Köln, 31.03.1981 - 1 Ss 122/81 Denn die Fähigkeit des Angeklagten, die von den Vorverurteilungen ausgehende Warnungswirkung zu beachten, kann durch seine Suchtkrankheit und eine hierdurch verursachte Schuldminderung beeinträchtigt gewesen sein (vgl. OLG Schleswig in MDR 1980, 334 ; SenE in MDR 1976, 685;… GA 1978, 84; MDR 1980, 510).
- OLG Köln, 24.11.1981 - 3 Ss 864/81 Dies gilt insbesondere auch bei Betäubungsmittelverstößen (vgl. OLG Schleswig MDR 1980, 334 ).
- OLG Köln, 19.08.1980 - 1 Ss 538/80 Die Frage bedarf jedoch vorliegend einer sorgsamen Beurteilung, weil auch die Fähigkeit des Angeklagten, die von den Vorverurteilungen ausgehende Warnungswirkung zu beachten, durch seine Suchtkrankheit und hierdurch verursachte Schuldminderung beeinträchtigt gewesen sein kann (vgl. OLG Schleswig MDR 1980, 334 ; SenE MDR 1976, 685;… GA 1978, 84; MDR 1980, 520).