Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,44119
OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18 (https://dejure.org/2018,44119)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12.12.2018 - 54 Verg 1/18 (https://dejure.org/2018,44119)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 54 Verg 1/18 (https://dejure.org/2018,44119)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44119) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • heuking.de PDF
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorgegebenes Kalkulationsschema ist verbindlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg müssen über die Auftragsvergabe für Linienbusverkehre und Linienrufbus- und Rufbusverkehre neu entscheiden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vergabesenat - Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg müssen über die Auftragsvergabe für Linienbusverkehre und Linienrufbus- und Rufbusverkehre neu entscheiden

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg müssen über die Auftragsvergabe für Linienbusverkehre und Linienrufbus- und Rufbusverkehre neu entscheiden

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Abweichen von Kalkulationsvorgaben: Auschluss

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 474
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • VK Schleswig-Holstein, 15.05.2018 - VK-SH 9/18
    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Auf die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 15.05.2018, Az. VK-SH 09/18, zu Nr. 1-3 des Tenors geändert.

    die Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 15.5.2018, VK-SH 09/18, mit der Maßgabe zu ändern, die Antragsgegner und Beschwerdegegner zu verpflichten, über die Auftragsvergabe unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Senats neu zu entscheiden,.

    den Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 15.05.2018 - VK-SH 09/18 - aufzuheben und den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückzuweisen,.

    die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein vom 15.05.2018 - VK-SH 09/18 - abzuweisen, und im Wege der Anschlussbeschwerde.

  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag;

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Auch der Fall einer unzulässigen "Mischkalkulation" (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 18.05.2004, X ZB 7/04, BGHZ 159, 186 ff.) scheidet aus, da die Fahrzeugkapitalkosten keine Leistungsposition sind, so dass sich die Frage einer "Umlage" diesbezüglicher Kosten auf andere Leistungspositionen schon im Ansatz nicht stellt.
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2004 - Verg 9/02

    Kostenersatz bei Aufgabenübertragung durch die Vergabestelle?

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Selbst wenn insoweit (einer früher vertretenen Auffassung folgend) entsprechend § 127 Abs. 2 S. 2 VwGO auf die Zustellung der Zustellung der Beschwerdebegründung abgestellt würde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.02.2004, Verg 9/02), ergäbe sich nichts anderes, da die Anschlussbeschwerden innerhalb der danach maßgeblichen Frist erhoben worden sind.
  • OLG München, 15.03.2005 - Verg 2/05

    Ausschluss vom Wettbewerb bei unzureichender Eigenerklärung des Bewerbers - keine

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Eine solche Fristsetzung wäre entsprechend § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO für die Anschlussbeschwerdefrist maßgeblich (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2014, Verg 30/14; OLG Naumburg, Beschluss vom 04.09.2008, 1 Verg 4/08; OLG München, Beschluss vom 15.03.2005, Verg 2/05).
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Zu einer solchen Situation hat der BGH (Beschluss vom 26.09.2006 - X ZB 14/06 - BGHZ 169, 131 ff. = NZBau 2006, 800) entschieden, dass die Vergabestelle verpflichtet ist, beim Vorliegen eines Ausschlussgrundes gegen das Angebot eines Bieters (zumindest) gleichwertige Ausschlussgründe auch in Bezug auf Angebote anderer Bieter zu prüfen.
  • OLG Naumburg, 04.09.2008 - 1 Verg 4/08

    Ortsumfahrung Z.

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Eine solche Fristsetzung wäre entsprechend § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO für die Anschlussbeschwerdefrist maßgeblich (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2014, Verg 30/14; OLG Naumburg, Beschluss vom 04.09.2008, 1 Verg 4/08; OLG München, Beschluss vom 15.03.2005, Verg 2/05).
  • OLG Düsseldorf, 19.11.2014 - Verg 30/14

    Rabattvertrag; Zuschlagskriterien; Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand;

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Eine solche Fristsetzung wäre entsprechend § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO für die Anschlussbeschwerdefrist maßgeblich (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2014, Verg 30/14; OLG Naumburg, Beschluss vom 04.09.2008, 1 Verg 4/08; OLG München, Beschluss vom 15.03.2005, Verg 2/05).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 33/17

    Auslegung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.12.2018 - 54 Verg 1/18
    Die Beigeladene verkennt mit ihren - detailliert vorgetragenen - Einwänden zu den Ausschlusstatbeständen nach § 57 Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 VgV bzw. nach § 124 Abs. 1 Nr. 9c GWB, dass der im Rahmen der Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags zu prüfenden Antragsbefugnis nur die Funktion eines "groben Filters" zukommt, um Fälle zu erfassen, in denen ein Angebot eindeutig auszuschließen ist, so dass eine Auftragsvergabe an die Beschwerdeführerin von vorneherein aussichtslos ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Dezember 2017 - Verg 33/17 -).
  • OLG Schleswig, 12.11.2020 - 54 Verg 2/20

    Fahrzeugreserve - (Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion von Rügen in einem

    Es reicht, dass der Bieter bei der Ausfüllung von Berechnungsschemata von den Vorgaben abweicht (OLG Schleswig, Beschluss vom 21.12.2018, 54 Verg 1/18, Rn. 108 bei juris).
  • KG, 04.04.2019 - 2 U 5/15

    Gasversorgungsnetz Berlin

    Dort sah das OLG keinen Fehler im Vergabeverfahren, wohl aber einen Fehler in der Bewerbung des einzigen weiteren Bieters, und erwog einen Anspruch der dortigen Antragstellerin auf Zuschlagserteilung (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 54 Verg 1/18 -, Rn. 122-127, juris).
  • OLG Schleswig, 22.01.2019 - 54 Verg 3/18

    Wann führt ein Nebenangebot zu einer "gleichwertigen" Leistung?

    Sie ist insbesondere rechtzeitig erhoben worden, da der Senat in seiner Verfügung vom 31.05.2018 keine Beschwerdeerwiderungsfrist gesetzt hat (vgl. § 524 Abs. 2 S. 2 ZPO; Beschl. des Senats v. 21.12.2018, 54 Verg 1/18 [zu II.A.2 der Gründe]).
  • OLG Schleswig, 05.07.2021 - 54 Verg 4/21

    "Dienstleistungsauftrag" = öffentlicher Dienstleistungsauftrag!

    Das sei jedoch zwingende Grundvoraussetzung jeden Vergabeverfahrens, da nur vergleichbare Angebote einen fairen wettbewerblichen Vergleich ermöglichten (OLG Schleswig, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 54 Verg 1/18).
  • OLG Schleswig, 06.07.2022 - 54 Verg 4/22

    Nicht plausibles Leistungsversprechen ist zu überprüfen!

    Es reicht, dass der Bieter bei der Ausfüllung von Berechnungsschemata von den Vorgaben abweicht (Senat, Beschluss vom 12.11.2020, 54 Verg 2/20; Senat, Beschluss vom 21.12.2018, 54 Verg 1/18).
  • OLG Schleswig, 28.03.2024 - 54 Verg 2/23

    Zum Ausschluss eines Angebots wegen Veränderung der Vergabeunterlagen und wegen

    Es reicht, dass der Bieter bei der Ausfüllung von Berechnungsschemata von den Vorgaben abweicht (OLG Schleswig, Beschluss vom 21.12.2018, 54 Verg 1/18, Rn. 108 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht