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   OLG Schleswig, 13.06.2019 - 54 Verg 2/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,16302
OLG Schleswig, 13.06.2019 - 54 Verg 2/19 (https://dejure.org/2019,16302)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.06.2019 - 54 Verg 2/19 (https://dejure.org/2019,16302)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. Juni 2019 - 54 Verg 2/19 (https://dejure.org/2019,16302)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Vergabeverfahren für "innovative" Züge kann weitergeführt werden

  • vergabeblog.de (Kurzinformation)

    Vergabeverfahren für "innovative" Züge kann weitergeführt werden

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wann muss der Auftraggeber bestehende Wettbewerbsvorteile ausgleichen?

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Strenge Anforderungen an Rügepflicht

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Innovationsbeschaffung - Welche Vorteile einzelner Bieter müssen Auftraggeber ausgleichen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Wettbewerbsvorteile auszugleichen? (VPR 2019, 198)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Wettbewerbsvorteile auszugleichen? (IBR 2019, 511)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2019, 806
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VK Berlin, 15.05.2020 - VK-B1-15/19

    Knapp gehaltene Vorabinformation lässt Rügeobliegenheit nicht entfallen!

    Präkludierte Rügen sind einer inhaltlichen Prüfung durch die Nachprüfungsinstanzen in der Regel nicht mehr zugänglich (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 13.06.2019 - 54 Verg 2/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - VII Verg 24/18; OLG Celle Beschluss vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09).

    Aufgrund der eingetretenen Präklusion ist eine Nachprüfung der behaupteten Rechtsverletzung, vorliegend der Bewertung, durch die Kammer nicht mehr zulässig (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 13.06.2019 - 54 Verg 2/19; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.07.2018 - VII Verg 24/18; OLG Celle Beschluss vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09).

  • VK Hamburg, 12.09.2019 - VgK FB 6/19

    Berufung auf "Marktkenntnisse" ist keine ordnungsgemäße Rüge!

    Weder ist insoweit ein Ermessen der Nachprüfungsinstanzen eröffnet (OLG Schleswig, Beschluss v. 13.6.2019, 54 Verg 2/19) noch besteht die Möglichkeit, den o. g. Beanstandungen im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (§ 175 Abs. 2 i. V. m. § 70 Abs. 1 GWB) nachzugehen.

    Eine andere Sichtweise in diesem Zusammenhang würde das Instrument der Rügepräklusion weitgehend in Frage stellen (zum Vorrang der Präklusionsregeln vgl. OLG Schleswig, Beschluss v. 13.6.2019, 54 Verg 2/19).

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