Rechtsprechung
OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 18/19 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Windenergie-Infraschall könnte schädlich sein
Besprechungen u.ä.
- bme-law.de (Kurzanmerkung)
Zivilrechtsschutz gegen den Betrieb von Windenergieanlagen
Sonstiges
- windenergietage.de
(Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Risiken durch Nachbarklagen
Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 24.09.2018 - 2 O 336/12
- OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 18/19
- OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 140/18
- BGH, 07.05.2020 - V ZR 187/19
Wird zitiert von ... (11)
- OLG Schleswig, 13.06.2019 - 7 U 140/18
Immissionen von Windenergieanlagen: Beweislast, Anforderungen an Lärmmessungen, …
7 U 18/19. - OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2020 - 5 LA 2/19
Immissionsschutzrecht: Eingeschränkter gerichtlicher Prüfungsmaßstab hinsichtlich …
Schließlich ändert das vom Kläger nach Ablauf der Begründungsfrist vorgelegte Urteil des OLG Schleswig, vom 13. Juni 2019 (7 U 18/19) nichts an den obigen Ausführungen, weil es keine für das vorliegende Verfahren relevanten Aussagen enthält. - OLG Schleswig, 10.11.2021 - 9 U 15/20
Ansprüche eines Grundstückseigentümers gegen den Betreiber einer …
Zudem weise das Schallnachmessungsgutachten Messungen von 10:50 Uhr bis 14:46 Uhr aus; eine Messdauer von etwa vier Stunden aber sei nach der Rechtsprechung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 13. Juni 2019 - 7 U 18/19) unter Verweis auf die Ziffer 6.4 der TA Lärm nicht ausreichend.Zudem komme nach dem Urteil des 7. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 13. Juni 2019 (Az. 7 U 18/19) den gesetzlichen Grenz- oder Richtwerten nur eine Indizwirkung, nicht aber eine bindende Wirkung zu.
- OVG Schleswig-Holstein, 04.03.2020 - 4 K 1791/18 Schließlich ändert das vom Kläger nach Ablauf der Begründungsfrist vorgelegte Urteil des OLG Schleswig, vom 13. Juni 2019 ( 7 U 18/19) nichts an den obigen Ausführungen, weil es keine für das vorliegende Verfahren relevanten Aussagen enthält.
- VG Schleswig, 23.02.2022 - 6 B 45/21
Einstweiliger Rechtschutz gegen Änderungsgenehmigung für Windkraftanlage
Soweit die Antragsteller auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweisen und meinen, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 14.09.2020 - 6 B 29/20
Immissionsschutzrecht
Soweit die Antragstellerin auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweist und meint, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 03.04.2020 - 6 B 52/19
Immissionsschutzrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
Soweit der Antragsteller auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweist und meint, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 23.02.2022 - 6 B 49/21
Einstweiliger Rechtschutz gegen Änderungsgenehmigung
Soweit der Antragsteller auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweist und meint, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 23.02.2022 - 6 B 47/21
Einstweiliger Rechtschutz gegen Änderungsgenehmigung
Soweit der Antragsteller auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweist und meint, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 03.04.2020 - 6 B 51/19
Immissionsschutzrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
Soweit der Antragsteller auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (7 U 18/19) hinweist und meint, dass der Antragsgegner sich nicht an die dort aufgestellten Grundsätze gehalten und diese nicht hinreichend gewürdigt habe, führt dies nicht zum Erfolg des Antrages. - VG Schleswig, 14.09.2020 - 6 B 25/20
Immissionsschutzrecht