Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff des "sofortigen" Anerkenntnisses i.S.v. § 93 ZPO; Rechtsfolgen der Veräußerung der streitbefangenen Sache hinsichtlich einer Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Kein sofortiges Anerkenntnis nach Ablauf der Klageerwiderungsfrist; §§ 93, 276 ZPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff des "sofortigen" Anerkenntnisses i.S. von § 93 ZPO; Rechtsfolgen der Veräußerung der streitbefangenen Sache hinsichtlich einer Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• KG, 16.02.2006 - 20 W 52/05

  Sofortiges Anerkenntnis: Anerkenntnis nach Anzeige der Verteidigungsanzeige und …

  Auszug aus OLG Schleswig, 13.10.2010 - 3 W 10/10

  Das Landgericht verweist im Nichtabhilfebeschluss zu Recht darauf, dass dies wohl in der aktuellen Rechtssprechung und Literatur allgemeine und nicht umstrittene Ansicht ist (vgl. etwa OLG Saarbrücken OLGR 2009, 533 ff; KG NJW-RR 2006, 1078 ;… Prütting-Gehrlein, ZPO , 1. A. 2010, § 93 Rn. 3;… Wolst in Musielak, aaO., § 93 Rn. 4;… Herget in Zöller, ZPO , 28. A. 2010, § 93 Rn. 4).
• BGH, 30.05.2006 - VI ZB 64/05

  Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses im schriftlichen Vorverfahren

  Auszug aus OLG Schleswig, 13.10.2010 - 3 W 10/10

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des BGH vom 30.5.2006 (NJW 2006, 2490 ff) weil dort nur der Streit über die Frage, ob der Beklagte dann, wenn er innerhalb der Notfrist des § 276 Abs. 1 S. 1 ZPO zunächst nur seine Verteidigungsbereitschaft anzeigt, jedoch keinen Sachantrag ankündigt - wie hier -, noch innerhalb der anschließenden Frist zur Klagerwiderung "sofort" anerkennen kann, im Sinne dieser Meinung entschieden worden ist.
• OLG Saarbrücken, 20.02.2009 - 5 W 27/09

  Begriff des sofortigen Anerkenntnisses; Kostenfolge eines nach Ablauf der Frist …

  Auszug aus OLG Schleswig, 13.10.2010 - 3 W 10/10

  Das Landgericht verweist im Nichtabhilfebeschluss zu Recht darauf, dass dies wohl in der aktuellen Rechtssprechung und Literatur allgemeine und nicht umstrittene Ansicht ist (vgl. etwa OLG Saarbrücken OLGR 2009, 533 ff; KG NJW-RR 2006, 1078 ;… Prütting-Gehrlein, ZPO , 1. A. 2010, § 93 Rn. 3;… Wolst in Musielak, aaO., § 93 Rn. 4;… Herget in Zöller, ZPO , 28. A. 2010, § 93 Rn. 4).

• OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/16

  Anerkenntnis; Auskunftserteilung; eidesstattliche Versicherung

  Unabdingbar ist nur die Abgabe der Anerkenntniserklärung innerhalb der Klagerwiderungsfrist (Senat, B. v. 13.10.2010 - 3 W 10/10 -, SchlHAnz 2011, 145).
• OLG Schleswig, 11.03.2016 - 3 W 92/15

  Pflicht zur Auskunftserteilung gegenüber Pflichtteilsberechtigten - sofortiges …

  Unabdingbar ist nur die Abgabe der Anerkenntniserklärung innerhalb der Klagerwiderungsfrist (Senat, B. v. 13.10.2010 - 3 W 10/10 -, SchlHAnz 2011, 145).