Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 14.01.2011 - 16 W 120/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 13; SGG § 51; SGB V § 69; SGB V § 116b
    Gerichtliche Zuständigkeit für eine Klage gegen einen Krankenhausbetreiber auf Unterlassung der Durchführung und/oder Abrechnung radiologisch-diagnostischer Untersuchungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Zuständigkeit für eine Klage gegen einen Krankenhausbetreiber auf Unterlassung der Durchführung und Abrechnung radiologisch-diagnostischer Untersuchungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2011 - L 11 KA 91/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Bei einer ambulanten Behandlung außerhalb der Katalogerkrankungen würde das Krankenhaus in den grundsätzlich den niedergelassenen Ärzten zugewiesenen Bereich im Rahmen der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsauftrages der Krankenkassen eingreifen (so OLG Schleswig, Beschluss vom 14.01.2011 - 16 W 120/10 -).

    Zweiter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu den Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten (§§ 72 - 106a SGB V) Dritter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu den Krankenhäusern und anderen Einrichtungen (§§ 107 - 114 SGB V) Vierter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu Krankenhäusern und Vertragsärzten (§§ 115 - 121a SGB V) Fünfter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu Leistungserbringern von Heilmitteln (§§ 124, 125 SGB V) Sechster Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln (§§ 126, 127 SGB V) Siebter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmen (§§ 129 -131 SGB V) Achter Abschnitt - Beziehungen (der Krankenkassen) zu sonstigen Leistungserbringern (§§ 132 - 134a SGB V) ... Die im Vierten Kapitel geregelten Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern werden gemeinhin unter dem Begriff "Leistungserbringerrecht" zusammengefasst (vgl. BSG, Beschluss vom 10.03.2010 - B 3 KR 36/09 B -, Urteil vom 06.05.2009 - B 6 A 1/08 R - vgl. auch OLG Schleswig, Beschluss vom 14.01.2011 - 16 W 120/10 -).

  • BGH, 17.08.2011 - I ZB 7/11

    Radiologisch-diagnostische Untersuchungen

    Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Schleswig, KHR 2010, 177).
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