Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 14.08.2018 - 16 U 20/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- versicherungsrechtsiegen.de
Leitungswasserversicherung - eingedrungenes Spülwasser
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 18.07.2018 - 16 U 20/18
- OLG Schleswig, 14.08.2018 - 16 U 20/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 19.05.2005 - 9 U 55/04
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss: Bedeutung des Tatbestandsmerkmals …
Auszug aus OLG Schleswig, 14.08.2018 - 16 U 20/18
Dem Tatbestandsmerkmal "unverzüglich" in § 522 Abs. 2 ZPO kommt keine eigenständige Bedeutung zu; es handelt sich um ein das allgemeine Beschleunigungsprinzip in Bezug nehmendes und verstärkendes Adverb, aus dem Fristanforderungen nicht hergeleitet werden können (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. Mai 2005, 9 U 55/04, OLGR 2006, 86, Rn. 2 bei juris m.w.N.).