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   OLG Schleswig, 15.09.2016 - 7 U 117/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,29228
OLG Schleswig, 15.09.2016 - 7 U 117/15 (https://dejure.org/2016,29228)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15.09.2016 - 7 U 117/15 (https://dejure.org/2016,29228)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15. September 2016 - 7 U 117/15 (https://dejure.org/2016,29228)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 823 Abs 1 BGB, § 840 Abs 2 BGB, § 104 SGB 7, § 105 SGB 7, § 106 Abs 3 Alt 3 SGB 7
    Haftungsprivilegierung bei Arbeitsunfall: Verletzung eines LKW-Fahrers durch einen Gabelstapler im Zusammenhang mit dem Beladen des LKW

  • ra-skwar.de

    Transportrecht: Zur Haftungsprivilegierung bei Gabelstaplerunfall während LKW-Beladung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von §§ 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII bei Entladung von tonnenschweren Papierrollen unter Mitwirkung des LKW-Fahrers

  • rabüro.de

    Zur Haftungsprivilegierung bei Gabelstaplerunfall während LKW-Beladung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsame Betriebsstätte; Haftungsprivilegierung; Gabelstapler; Papierrolle; LKW; Joloda-Laufschiene; Gefahrengemeinschaft; Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter; gestörte Gesamtschuld

  • rechtsportal.de

    Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte i.S. von §§ 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII bei Entladung von tonnenschweren Papierrollen unter Mitwirkung des LKW-Fahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Gemeinsame Betriebsstätte

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann liegt bei betrieblichen Aktivitäten von gesetzlich Versicherten mehrerer Unternehmen eine gemeinsame Betriebsstätte vor?

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 487
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 13.02.2017 - 7 U 126/16

    Haftungsprivileg bei Arbeitsunfall: Zusammenwirken auf einer "gemeinsamen

    Dies ist z. B. beim arbeitsteiligen Beladen eines Lkw"s mit tonnenschweren Papierrollen mittels eine Gabelstaplers der Fall (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 15.09.2016, NJW-Spezial 2016, 681 m. w. N.).
  • LG Bonn, 26.04.2019 - 1 O 284/17

    Gemeinsame Betriebsstätte, Gefahrengemeinschaft

    SGB VII wird von der Rechtsprechung indes in Fällen der Verletzung eines die Ent- oder Beladung eines von dem Schädiger gesteuerten Kraftfahrzeuges durch den sich im Bereich des Ent- oder Beladevorganges aufhaltenden Geschädigten, der durch Einweisungszeichen an den Schädiger und/oder in anderer Weise manuell an diesem Vorgang mitgewirkt hat, bejaht (BGH - VI ZR 257/06 = NJW 2008, 2916, 2919 Rd.20; OLG Schleswig, Urteil vom 15.09.2016 - 7 U 117/15 = r + s 2017, 220, 221; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.11.2014 - 1 U 205/13 = r + s 2015, 525, 526f.; OLG Hamm, Beschluss vom 02.11.2011 - 9 W 37/11 = NJOZ 2012, 1435, 1436 unter II.2.; Lemcke r + s 2017, 222f.; Rolfs, aaO., § 106 SGB VII Rd.3 jeweils m.w.N.).
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