Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 17.04.2019 - 10 WF 87/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der erneuten Festsetzung eines Zwangsgeldes; Rechtsfolgen eines beiderseitigen Verstoßes gegen das SchwarzArbG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gerichtliche Hinweispflicht vor der wiederholten Verhängung eines Zwangsgeldes nach § 35 FamFG
- rechtsportal.de
Voraussetzungen der erneuten Festsetzung eines Zwangsgeldes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Segeberg, 04.04.2019 - 13 F 72/18
- OLG Schleswig, 17.04.2019 - 10 WF 87/19
Papierfundstellen
- FamRZ 2019, 1267
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 05.01.2016 - 16 WF 272/15
Voraussetzungen der wiederholten Festsetzung eines Zwangsmittels wegen …
Auszug aus OLG Schleswig, 17.04.2019 - 10 WF 87/19
Allerdings muss jeder erneuten Festsetzung eines Zwangsgeldes ein nochmaliger Hinweis vorausgehen, dass bei andauernden Weigerung des Verpflichteten erneut mit der Festsetzung von Zwangsgeld oder -haft rechnen ist (…Keidel/Zimmermann, FamFG, 19. Aufl. 2018, § 35 Rn. 16; OLG Karlsruhe FamRZ 2016, 1103).