Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 22.01.2019 - 16 W 146/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 141 Abs 3 S 1 ZPO, § 141 Abs 3 S 2 ZPO, § 380 ZPO
Anordnung des persönlichen Erscheinens: Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen einer durch einen Prozessbevollmächtigten vertretenen Partei - rewis.io
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Erschwerung der Sachaufklärung: Kein Ordnungsgeld bei Vergleichsvollmacht!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Ordnungsgeld bei Nichterscheinen der Partei
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.06.2007 - VI ZB 4/07
Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens der persönlich geladenen …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.01.2019 - 16 W 146/18
Eine Kostenentscheidung ist im Falle einer erfolgreichen Beschwerde - wie hier - nicht veranlasst (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1364 m. w. N.). - OLG Naumburg, 01.02.2011 - 2 W 91/10
Ordnungsgeldverhängung wegen Ausbleiben der Partei trotz Anordnung des …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.01.2019 - 16 W 146/18
Soweit es nicht um eine Erschwerung der Sachaufklärung geht - und zur Sachaufklärung wurde das persönliche Erscheinen des Beklagten zu 3) vorliegend gerade nicht angeordnet - reicht zur Vermeidung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes bereits die formale Bevollmächtigung des erschienenen Prozessbevollmächtigten zum Vergleichsschluss aus (…BGH NJW-RR 2011, 1363, Rn. 20 f. bei juris; a. A. OLG Naumburg MDR 2011, 943, Rn. 7 ff. bei juris). - BGH, 22.06.2011 - I ZB 77/10
Ausbleiben der Partei im Verhandlungstermin trotz Anordnung des persönlichen …
Auszug aus OLG Schleswig, 22.01.2019 - 16 W 146/18
Soweit es nicht um eine Erschwerung der Sachaufklärung geht - und zur Sachaufklärung wurde das persönliche Erscheinen des Beklagten zu 3) vorliegend gerade nicht angeordnet - reicht zur Vermeidung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes bereits die formale Bevollmächtigung des erschienenen Prozessbevollmächtigten zum Vergleichsschluss aus (BGH NJW-RR 2011, 1363, Rn. 20 f. bei juris;… a. A. OLG Naumburg MDR 2011, 943, Rn. 7 ff. bei juris).