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   OLG Schleswig, 22.11.2007 - 16 U 9/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4395
OLG Schleswig, 22.11.2007 - 16 U 9/07 (https://dejure.org/2007,4395)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22.11.2007 - 16 U 9/07 (https://dejure.org/2007,4395)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22. November 2007 - 16 U 9/07 (https://dejure.org/2007,4395)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 256 Abs 1 ZPO, § 1 Abs 1 VVG, § 149 VVG, § 1 AHB 1991, § 4 UAbs 2 Abs 1 AHB 1991
    Eintrittspflicht der Privathaftpflichtversicherung: Betätigung eines Feuerlöschers in einer Kirche durch den 15jährigen Sohn des Versicherungsnehmers

  • Judicialis

    ZPO § 256; ; VVG § 1; ; VVG § 149; ; AHB 91 § 1; ; AHB 91 § 4; ; AHB 91 § 7

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei möglicher bezifferter Leistungsklage unter dem Gesichtspunkt der Prozesswirtschaftlichkeit; Ausschluss von Ansprüchen aus einer privaten Haftpflichtversicherung wegen vorsätzlichen Herbeiführens eines Schadensereignisses; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 07.06.2016 - 9 U 244/15

    Wirksamkeit einer Klausel betreffend den Umfang der Eintrittspflicht einer

    Das Geschehen darf nicht wesentlich vom erwarteten oder vorhersehbaren Ablauf abweichen (BGH in st. Rspr., Urteil v. 17.06.1998, IV ZR 163/97; OLG Köln, Urteil v. 11.07.1991, 5 U 198/09; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil v. 22.11.2007, 16 U 9/07; Prölss/Martin, Lücke, a.a.O., Ziff. 7 AHB, Rz. 5 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung).
  • LG Freiburg, 16.01.2013 - 14 O 119/12

    Versicherungsschutz in der Privathaftpflichtversicherung: Vorsätzliche

    Der Versicherungsnehmer bzw. hier der Versicherte muss dabei mindestens die Handlungsfolgen in groben Umrissen voraussehen können, ihren Eintritt akzeptieren, ohne sie zwingend herbeiführen zu wollen und das Geschehen darf nicht wesentlich vom erwarteten oder vorhersehbaren Ablauf abweichen (vgl. OLG Schleswig, Urt. v. 22.11.2007 - 16 U 9/07 - m.w.N., zitiert nach juris).
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