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   OLG Schleswig, 22.11.2016 - 3 U 25/16   

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https://dejure.org/2016,51471
OLG Schleswig, 22.11.2016 - 3 U 25/16 (https://dejure.org/2016,51471)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22.11.2016 - 3 U 25/16 (https://dejure.org/2016,51471)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22. November 2016 - 3 U 25/16 (https://dejure.org/2016,51471)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pflegeleistungen eines Kindes - und die Höhe der erbrechlichen Ausgleichung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausgleichspflicht von Pflegeleistungen eines Abkömmlings

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1891
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 07.02.2020 - 13 U 31/18

    Ausgleichsforderung des Miterben gegen den Nachlass für Pflegeleistungen

    Unter Pflegeleistungen im Sinne von § 2057a BGB sind jedenfalls solche Leistungen zu verstehen, die im Rahmen des Begriffs der Pflegebedürftigkeit in § 14 SGB XI aufgeführt werden (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 56), also etwa Hilfe im Bereich der Körperpflege, der Ernährung, der Mobilität und der hauswirtschaftlichen Versorgung.

    Auch die bloße Anwesenheit des Abkömmlings kann als Teil der Pflegeleistung anzusehen sein, soweit er etwa für Gespräche oder für die Sicherheit des Pflegebedürftigen im Fall plötzlich notwendig werdender Hilfe zur Verfügung steht (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 58).

    Auszugleichen sind mithin überobligatorische Leistungen, das im Rahmen einer normalen Eltern-Kind-Beziehung Geleistete kann nicht zurückgefordert werden (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 46).

    Die Anforderungen an die Substantiierung des entsprechenden Vortrags dürfen aufgrund der familiären Sondersituation nicht übersteigert werden (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 47).

    (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 48).

    Die Ausgleichung für den pflegenden Abkömmling kann deshalb durchaus höher ausfallen als der in Geld ausgedrückte Wert, um den diese Leistungen das Vermögen des Erblassers erhalten haben (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urt. v. 22.11.2016, 3 U 25/16, juris Rn. 48).

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