OLG Schleswig, 24.05.2017 - 5 U 23/17

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OLG Schleswig, 24.05.2017 - 5 U 23/17

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20261

OLG Schleswig, 24.05.2017 - 5 U 23/17 (https://dejure.org/2017,20261)

OLG Schleswig, Entscheidung vom 24.05.2017 - 5 U 23/17 (https://dejure.org/2017,20261)

OLG Schleswig, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - 5 U 23/17 (https://dejure.org/2017,20261)

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Volltextveröffentlichungen (7)

Justiz Schleswig-Holstein
§ 355 BGB vom 11.06.2010, § 491 BGB, § 495 BGB
Voraussetzungen eines vertraglichen Widerrufsrechts bei einem Förderdarlehen
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rechtsfolgen der Belehrung über ein nicht bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht
zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
BGB §§ 355, 491, 495
Kein gesetzliches oder vertragliches Widerrufsrecht bei einem Förderdarlehen

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Widerruf; Förderdarlehen
rechtsportal.de
Rechtsfolgen der Belehrung über ein nicht bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht
ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zu den Voraussetzungen eines vertraglichen Widerrufsrechts bei einem Förderdarlehen
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

zbb-online.com (Leitsatz)
Zu den Voraussetzungen eines vertraglichen Widerrufsrechts bei einem Förderdarlehen
Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Unwirksamer Widerruf eines KfW-Darlehens

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Titel aus

Verfahrensgang

LG Kiel, 20.01.2017 - 5 O 227/16
OLG Schleswig, 24.05.2017 - 5 U 23/17

Papierfundstellen

ZIP 2017, 2094

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Wird zitiert von ... (2)

OLG Braunschweig, 14.05.2018 - 11 U 31/18
Begriff des Verbrauchers i.S. von § 13 BGB
Eine Willenserklärung (Angebot) mit Rechtsbindungswillen geht über eine Information, die eine bloße Wissensübermittlung darstellt, deutlich hinaus (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 24.05.2017 - 5 U 23/17 -, juris Rn. 32).
Überdies ergibt sich aus dem Satz "Der Darlehensnehmer ist mit den nachgeholten Pflichtangaben nochmals auf den Beginn der Widerrufsfrist hinzuweisen." ein klarer Hinweis, dass es sich insoweit um eine Wiedergabe bereits bestehender Vorgaben im Hinblick auf ein gesetzliches Widerrufsrecht handelt (so auch OLG Schleswig, Urteil vom 24.05.2017, a. a. O.).
OLG Hamm, 11.09.2017 - 31 U 27/16
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines grundpfandrechtlich …
Zudem geht es um einen einheitlichen Lebenssachverhalt; der Anspruch auf Erstattung der nach dem Widerruf geleisteten Raten knüpft unmittelbar an den Prozessstoff erster Instanz an (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 24. Mai 2017, 5 U 23/17).