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   OLG Schleswig, 26.01.2017 - 11 U 61/16   

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https://dejure.org/2017,59449
OLG Schleswig, 26.01.2017 - 11 U 61/16 (https://dejure.org/2017,59449)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26.01.2017 - 11 U 61/16 (https://dejure.org/2017,59449)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 11 U 61/16 (https://dejure.org/2017,59449)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 10.06.2011 - V ZR 233/10

    Rechtliche Einordnung von Versorgungsleitungen für ein Nachbargrundstück;

    Auszug aus OLG Schleswig, 26.01.2017 - 11 U 61/16
    Der Bundesgerichtshof hat in der vom Landgericht zitierten Entscheidung vom 10.06.2011 (NJW-RR 2011, 1458, Juris Rn. 12) zwar ausgeführt, dass das Notleitungsrecht nicht die Befugnis zur Inanspruchnahme der Wohngebäude eines vom Notleitungsrecht betroffenen Grundstücks umfasse.
  • BVerfG, 26.05.1993 - 1 BvR 208/93

    Besitzrecht des Mieters

    Auszug aus OLG Schleswig, 26.01.2017 - 11 U 61/16
    Deren Eigentumsrecht aus Art. 14 GG wäre verletzt, wenn eine Abwägung zwischen beiden Grundrechten nicht stattfände (vgl. für mietvertragliche Betretungsrechte BVerfGE 89, 1/13).
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