Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9952
OLG Schleswig, 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. April 2016 - 5 U 36/15 (https://dejure.org/2016,9952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; BGB § 818; BGB § 675u; BGB § 676b
    Geschäftsunfähigkeit; Entreicherung; Informationspflichten des Zahlungsdienstleisters

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 ; BGB § 818 ; BGB § 675u; BGB § 676b
    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung der Informationspflichten einer Bank gegenüber Geschäftsunfähigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Geschäftsunfähiger und nicht autorisierte Barabhebungen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Entreicherungseinwand bei nicht autorisierten Barabhebungen Geschäftsunfähiger

  • jura.news (Auszüge)

    Der Einwand der Entreicherung bei Geschäftsunfähigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1245
  • FamRZ 2016, 1972
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines

    Auch diese nur äußerst vage behaupteten, völlig ungewissen Ansprüche erlauben jedenfalls nicht den Schluss, das Vermögen des Klägers sei bei wirtschaftlicher Betrachtung noch in einer fassbaren Weise wertmäßig erhöht (BGH, Urteil vom 29.05.1978 - II ZR 166/77 -, juris Rdnr. 11f; Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 28.04.2016 - 5 U 36/15 -, juris Rdnr. 73).
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 12 U 103/17

    Zahlungsdienstevertrag; Stellvertretung

    Diese Frist beginnt mit dem Tag der Belastung, sofern der Zahlungsdienstleister seinen Informationspflichten gemäß Art. 248 §§ 7, 10, 14 EGBGB nachgekommen ist, sonst mit dem Tag der Unterrichtung (§ 676b Abs. 2 S. 2 BGB), wobei die Beweislast für die Voraussetzungen der Präklusion beim Zahlungsdienstleister liegt (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 28.04.2016, 5 U 36/15, zitiert nach juris, Rn. 59).
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