Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Premium-Gleitsichtgläser in Optikerqualität

  § 3 Abs 1 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Internetanbieters für Gleitsichtbrillen mit den Begriffen "hochwertig" und "Premium"; Hinweispflicht bezüglich der Nichteignung der Gleitsichtbrillen im Straßenverkehr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung der Bewerbung von Gleitsichtbrillen im Internet

 
• kanzlei.biz

  Werbung und Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet

• ra.de
• diekmann-rechtsanwaelte.de

  Gleitsichtbrillen aus dem Internet stellen keine Gefahr iSd MPG dar

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4; UWG § 5; UWG § 8; MPG 4
  Irreführende Werbung; Gleitsichtbrillen; Internet-Werbung

• rechtsportal.de

  UWG § 3 ; UWG § 4 ; UWG § 5 ; UWG § 8 ; MPG 4
  Irreführung derr Bewerbung von Gleitsichtbrillen im Internet

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Werbung für und Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig” und "individuell” zulässig

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Gleitsichtbrillen aus dem Internet dürfen als "hochwertig" und "individuell" angepriesen werden

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verkauf von Gleitsichtbrillen im Internet zulässig und keine Gesundheitsgefährdung der Kunden im Sinne von § 4 Abs. 1 Nr. 1 MPG

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über Internet zulässig

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Gleitsichtbrille aus dem Internet

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Gleitsichtbrille aus dem Internet

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet: Werbung als "hochwertig" und "individuell" ist zulässig

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet: Werbung als "hochwertig" und "individuell" ist zulässig

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig

• Jurion (Kurzinformation)

  Werbung für und Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Onlinevertrieb von Gleitsichtbrillen zulässig

• mueller.legal (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig” und "individuell” zulässig

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zulässige Werbung für Gleitsichtbrillen und deren Vertrieb über das Internet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Online Shops: Dürfen Optiker Brillen mit hochwertig und individuell bewerben?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet - Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Werbung für Brillen als hochwertig und individuell ist zulässig

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Vertrieb über Internet: Bewerbung als hochwertig und individuell zulässig

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Brille per Internet: erlaubt

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Hochwertig und individuell auch im Online-Shop erlaubt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Online-Vertrieb von Gleitsichtbrillen - Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig - Brillen gefährden bei sachgemäßer Anwendung nicht die Sicherheit und Gesundheit der Anwender

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Werbung für und Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet

Verfahrensgang

• LG Kiel, 13.12.2013 - 16 O 26/13
• OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14
• BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 212
• MMR 2015, 390

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• LG Kiel, 13.12.2013 - 16 O 26/13

  Unlautere Werbung: Werbung für Gleitsichtbrillen in Optiker Qualität im Internet

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14

  die Entscheidung des Landgerichts Kiel, Az.: 16 O 26/13, v. 13.12.2013 abzuändern und die Beklagte zu verurteilen, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000,00 EUR, Ordnungshaft höchstens zwei Jahre) zu unterlassen,.

  die Berufung vom 08.01.2014 gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Kiel zum Aktenzeichen 16 O 26/13 zurückzuweisen.

• EuGH, 02.12.2010 - C-108/09

  Die EU-Mitgliedstaaten dürfen den Vertrieb von Kontaktlinsen über das Internet …

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14

  Ferner hat der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil vom 02.12.2010 (C-108/09 = GRUR 2011, 243) festgestellt, dass ein Verbot des Vertriebs von Kontaktlinsen über das Internet nicht mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34, 36 AEUV sowie nach Richtlinie 2000/31/EG zu vereinbaren wäre, da es einen ganzen Vertriebsweg generell unterbinden würde.
• LG Kiel, 30.10.2012 - 16 O 20/11

  erstklassige Optiker-Qualität - Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung eines …

  Auszug aus OLG Schleswig, 29.09.2014 - 6 U 2/14

  Das von dem Beklagten herangezogene Urteil des Landgerichts Kiel vom 30.10.2012 (16 O 20/11, Anlage K 5, Bl.28ff) steht hierzu nicht im Widerspruch.

• BGH, 03.11.2016 - I ZR 227/14

  Optiker-Qualität - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für eine Brille mit der Angabe …

  Die Berufung des Klägers hatte allein hinsichtlich des Hilfsantrags zu 2 Erfolg (OLG Schleswig, GRUR-RR 2015, 212 = WRP 2015, 72).
• LG Köln, 10.02.2022 - 33 O 8/21

  Wettbewerbsrecht: Warnhinweis beim Online-Verkauf von Gleitsichtbrillen

  Die Kammer schließt sich insoweit den überzeugenden Ausführungen des OLG Schleswig (Urt. v. 29.9.2014 - 6 U 2/14, MMR 2015, 390, Rn. 46 ff.) an, welches hierzu wie folgt ausgeführt hat:.