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   OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19   

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https://dejure.org/2019,27088
OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19 (https://dejure.org/2019,27088)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 31.05.2019 - 13 UF 13/19 (https://dejure.org/2019,27088)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 31. Mai 2019 - 13 UF 13/19 (https://dejure.org/2019,27088)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 163 Abs. 1 S. 2; BGB § 1666 ; BGB § 1666a
    Sachverständiger; Berufsqualifikation; Zusatzqualifikation

  • rechtsportal.de

    Keine Übertragung von Teilrechten der elterlichen Sorge im Wege eines Vergleichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Qualifikation eines Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2020, 596
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 23.04.2018 - 1 BvR 383/18

    Keine Verletzung des Elternrechts durch Sorgerechtsentziehung bei fortbestehender

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Auch sind die negativen Folgen einer Trennung des Kindes von den Eltern und einer Fremdunterbringung zu berücksichtigen und müssen durch die hinreichend gewisse Aussicht auf Beseitigung der festgestellten Gefahr aufgewogen werden, so dass sich die Situation des Kindes in der Gesamtbetrachtung verbessert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. April 2018, FamRZ 2018, 1084 ff, juris Rdnr. 16, 19 m.w.N.).
  • BVerfG, 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14

    Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Das Gutachten muss auf mögliche Defizite hinsichtlich der Erziehungsfähigkeit der Eltern eingehen, insbesondere auf die Art, Schwere und Wahrscheinlichkeit der befürchteten Beeinträchtigungen des Kindes (BVerfG FamRZ 2015, 112 - Rn. 25 nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - 10 WF 1/17

    Festsetzung einer Einigungsgebühr im Verfahren gem. § 1666 BGB

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Dementsprechend kann in einem derartigen Verfahren den anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten auch keine anwaltliche Einigungsgebühr rechtmäßig zuerkannt werden (vgl. OLG Celle NJW 2010, 2962 f; OLG Saarbrücken, NZFam 2014, 1001; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237, OLG Düsseldorf, JurBüro 2017, 308; Münchener), was hier von dem Amtsgericht bei der Kostenfestsetzung sowohl zugunsten der Rechtsanwältin ... (Bl. 114 f, 117 f d.A.) als auch zugunsten der Rechtsanwältin L2 (Bl. 122 ff, 128 d.A.) verkannt worden ist.
  • OLG Schleswig, 31.05.2013 - 15 WF 147/13

    Sorgerechtsverfahren: Erhöhung des Verfahrenswertes bei wechselseitigen Anträgen;

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Dementsprechend kann in einem derartigen Verfahren den anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten auch keine anwaltliche Einigungsgebühr rechtmäßig zuerkannt werden (vgl. OLG Celle NJW 2010, 2962 f; OLG Saarbrücken, NZFam 2014, 1001; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237, OLG Düsseldorf, JurBüro 2017, 308; Münchener), was hier von dem Amtsgericht bei der Kostenfestsetzung sowohl zugunsten der Rechtsanwältin ... (Bl. 114 f, 117 f d.A.) als auch zugunsten der Rechtsanwältin L2 (Bl. 122 ff, 128 d.A.) verkannt worden ist.
  • OLG Saarbrücken, 16.10.2018 - 6 UF 112/18

    Anforderungen an Sachverständige für familienpsychologische Gutachten

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Das gilt in diesem Fall umso mehr, als es hier um die Frage einer Kindeswohlgefährdung in einem Verfahren nach § 1666 f BGB geht und sowohl bei der Kindesmutter als auch bei Ay nach dem Inhalt des ärztlichen Berichts der Kinderklinik P1 vom 21. Dezember 2017 (Bl. 222 f d.A.) eine psychische Erkrankung als durchaus naheliegend erscheint (vgl. hierzu allg.: OLG Saarbrücken NZFam 2018, 1102 mit Anmerkung Salzgeber).
  • OLG Saarbrücken, 04.09.2014 - 6 WF 155/14

    Rechtsanwaltsgebühren: Einigungsgebühr für die Mitwirkung beim Abschluss eines

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Dementsprechend kann in einem derartigen Verfahren den anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten auch keine anwaltliche Einigungsgebühr rechtmäßig zuerkannt werden (vgl. OLG Celle NJW 2010, 2962 f; OLG Saarbrücken, NZFam 2014, 1001; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237, OLG Düsseldorf, JurBüro 2017, 308; Münchener), was hier von dem Amtsgericht bei der Kostenfestsetzung sowohl zugunsten der Rechtsanwältin ... (Bl. 114 f, 117 f d.A.) als auch zugunsten der Rechtsanwältin L2 (Bl. 122 ff, 128 d.A.) verkannt worden ist.
  • OLG Celle, 10.06.2010 - 12 WF 90/10

    Erfallen der Einigungsgebühr bei Einigung zur elterlichen Sorge

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Dementsprechend kann in einem derartigen Verfahren den anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten auch keine anwaltliche Einigungsgebühr rechtmäßig zuerkannt werden (vgl. OLG Celle NJW 2010, 2962 f; OLG Saarbrücken, NZFam 2014, 1001; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237, OLG Düsseldorf, JurBüro 2017, 308; Münchener), was hier von dem Amtsgericht bei der Kostenfestsetzung sowohl zugunsten der Rechtsanwältin ... (Bl. 114 f, 117 f d.A.) als auch zugunsten der Rechtsanwältin L2 (Bl. 122 ff, 128 d.A.) verkannt worden ist.
  • BVerfG, 03.02.2017 - 1 BvR 2569/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Rückführung eines Kindes aus der

    Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2019 - 13 UF 13/19
    Diese Schutzpflicht gebietet dem Staat in dem äußersten Fall, das Kind von seinen Eltern zu trennen oder eine bereits erfolgt Trennung aufrechtzuerhalten (vgl. BVerfG FamRZ 2017, 524 ff, juris Rn. 39 ff).
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