Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 01.07.2010 - 2 U 96/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21415
OLG Stuttgart, 01.07.2010 - 2 U 96/09 (https://dejure.org/2010,21415)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.07.2010 - 2 U 96/09 (https://dejure.org/2010,21415)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - 2 U 96/09 (https://dejure.org/2010,21415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,21415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsverstoß durch Zusendung unbestellter Ware: Störerhaftung des werbenden Unternehmens bei Vorschaltung eines mehrgliedrigen Vertriebssystems

  • webshoprecht.de

    Zur Störerhaftung des Unternehmers für unverlangte Zusendungen von Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 134/10

    Auftragsbestätigung

    Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolglose Klage sowohl unter dem Gesichtspunkt der Aufforderung zur Bezahlung unbestellter Waren (Nr. 29 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG) als auch unter dem der unzumutbaren Verbraucherbelästigung als begründet angesehen (OLG Stuttgart, VuR 2011, 144).
  • BGH, 21.12.2011 - I ZR 134/10

    Berichtigung eines Tenors im zweiten Absatz

    OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.07.2010 - 2 U 96/09 -.
  • LG Bonn, 10.01.2012 - 11 O 40/11

    Vorliegen eines einheitlichen Klagegrundes bei in einer Klageschrift gleichzeitig

    Vielmehr resultiert gerade hieraus eine die Unzumutbarkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 UWG begründende erhebliche Beeinträchtigung der Privatsphäre des Adressaten, der sowohl in zeitlicher Hinsicht ungerechtfertigt in Anspruch genommen, als auch mit finanziellen Aufwendungen der durch dieses "Bestätigungsschreiben" herausgeforderten Korrespondenz belastet wird (LG Berlin, aaO.; LG Bonn, aaO., Rd.26; Ullmann/Koch, jurisPK-UWG, 2. Aufl. 2009, § 7 Rd.125; ebenso - für unzutreffende Auftragsbestätigungen - OLG Stuttgart, Urteil vom 01.07.2010 - 2 U 96/09 - BeckRS 2011, 09499 = VuR 2011, 144ff.; - für sog. "Slamming" - Köhler/Bornkamm, aaO., § 7 Rd.95).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht