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   OLG Stuttgart, 01.09.2016 - 2 U 57/16   

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https://dejure.org/2016,30662
OLG Stuttgart, 01.09.2016 - 2 U 57/16 (https://dejure.org/2016,30662)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.09.2016 - 2 U 57/16 (https://dejure.org/2016,30662)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. September 2016 - 2 U 57/16 (https://dejure.org/2016,30662)
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Volltextveröffentlichung

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

    Abmahnung gegen hagebau

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16

    Gesamtabwägung zur Prüfung eines Rechtsmissbrauchs gemäß § 8 Abs. 4 UWG

    Dass das Schreiben der Klägerin nicht so zu verstehen war, ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass die Klägerin auf die erbetene Weiterleitung an die einzelnen Gesellschafter keinen Einfluss hatte und sie deshalb auch nicht wissen konnte, ob eine Weiterleitung erfolgen würde (so auch OLG Stuttgart, Urteile vom 1. September 2016 - 2 U 24/16 und 2 U 57/16 = Anlagen FN 262 und 263; OLG München, Urteil vom 27. Oktober 2016 - 29 U 1152/16 = Anlage FN 313).
  • OLG Stuttgart, 14.09.2017 - 2 U 2/17

    Werbung mit "Umweltfreundlich produziert"

    Soweit der Senat in zwei parallelen Rechtsstreiten (Az. 2 U 24/16 und Az. 2 U 57/16) einen Rechtsmissbrauch verneint habe, sei zu beachten, dass sich der vorliegend zur Entscheidung anstehende Sachverhalt von dem in den genannten Rechtsstreiten unterscheide:.

    Nachdem der Senat am 01.09.2016 in den Parallelverfahren 2 U 24/16 und 2 U 57/16 zugunsten der Klägerin entschieden hatte, forderte der Klägervertreter die Beklagte mit Schreiben vom 05.09.2016 auf, hinsichtlich der im OLG-Bezirk Stuttgart noch vakanten Gesellschafter eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und die entstandenen Abmahnkosten auszugleichen (Anlage FN 270a, Anlagenband I).

  • OLG München, 27.10.2016 - 29 U 910/16

    Rechtsmissbrauch bei Mehrfachabmahnung

    a) Die Werbung mit der Aussage "umweltfreundlich produziert" ist irreführend, da offen bleibt, in Bezug auf welchen konkreten Aspekt des Produktionsprozesses eine Umweltfreundlichkeit vorliegen soll (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 02.09.2016, Az. 2 U 57/16, Anlage FN 263).
  • OLG München, 27.10.2016 - 29 U 1152/16

    Rechtsmissbrauch bei Mehrfachabmahnung

    a) Die Werbung mit der Aussage "umweltfreundlich produziert" ist irreführend, da offen bleibt, in Bezug auf welchen konkreten Aspekt des Produktionsprozesses eine Umweltfreundlichkeit vorliegen soll (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 02.09.2016, Az. 2 U 57/16).
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