Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 01.12.2015 - 6 U 107/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,69430
OLG Stuttgart, 01.12.2015 - 6 U 107/15 (https://dejure.org/2015,69430)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.12.2015 - 6 U 107/15 (https://dejure.org/2015,69430)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. Dezember 2015 - 6 U 107/15 (https://dejure.org/2015,69430)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherdarlehensvertrag: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank Baden-Württemberg ist rechtswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehung fehlerhaft - Sparda-Bank Baden-Württemberg ohne Erfolg

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 24.02.2016 - 13 U 84/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Zwar ist mit der von der Klägerseite in Bezug genommenen Entscheidung des OLG Stuttgart vom 01.12.2015 (- 6 U 107/15 -, Anlage K1 zum Schriftsatz vom 25.01.2016, GA 351) davon auszugehen, dass die alternative Formulierung in der Fußnote verschiedene Verständnismöglichkeiten erlaubt.
  • OLG Stuttgart, 24.02.2016 - 6 U 189/15
    Indem in der Belehrung der gesetzliche Tatbestand des § 355 Abs. 2 S.2 BGB in nicht eindeutiger Weise mit dem Umstand verknüpft wird, dass die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt werden kann, wird demnach für den Verbraucher ein Interpretationsspielraum eröffnet, der mit dem Gebot, deutlich zu belehren, nicht zu vereinbaren ist (Senat v. 01.12.2015 - 6 U 107/15).

    Sie beruhen ausschließlich darauf, dass die Beklagte - ohne dass dies erforderlich wäre - die Belehrung zur gesetzlichen Regelfrist gemäß § 355 Abs. 2 S. 1 BGB mit der Nachbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 S. 2 BGB verbunden hat (Senat v. 01.12.2015 - 6 U 107/15).

    bb) Daneben entspricht auch die Belehrung zum Beginn der Widerrufsfrist nicht den gesetzlichen Anforderungen (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 01.12.2015 - 6 U 107/15).

  • OLG Frankfurt, 08.02.2017 - 23 U 32/16

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag mit in Fußnote genannter alternativer

    Teile der Rechtsprechung bejahen einen Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot (OLG Düsseldorf, Urt. v. 03.11.2016 - 6 U 50/16, zit. nach juris Rn. 15; Urt. v. 13.05.2016 - 17 U 175/15, zit. nach juris Rn. 16; OLG Frankfurt, Urt. v. 07.09.2016 - 17 U 6/16; OLG Hamm, Urt. v. 18.07.2016 - 31 U 284/15, zit. nach juris Rn. 39 ff. [anhängig beim BGH unter Az. XI ZR 432/16]); OLG Stuttgart, Beschl. v. 15.12.2015 - 6 U 185/15; Urt. v. 01.12.2015 - 6 U 107/15; OLG Zweibrücken, Urt. v. 23.11.2016 - 7 U 62/16, zit. nach juris Rn. 75 ff.).
  • OLG Nürnberg, 24.10.2016 - 14 U 1009/15

    Verbraucherschutz

    Soweit die Relevanz der konkreten Vertragsabschlusssituation für die Beurteilung der Fußnote grundsätzlich verneint wird (OLG Stuttgart, Urteil vom 01.12.2015 - 6 U 107/15, Seite 16, unveröffentlicht), folgt der Senat dem aus den unter 1. dargestellten Gründen nicht.
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