Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 02.02.2006 - 19 U 47/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Eigentum: Verjährung eines Anspruchs auf Herausgabe gegen den Erwerber eines bei Kriegsende in Berlin abhanden gekommenen Gemäldes; Verteilung der Beweislast
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Herausgabe eines nach Ende des Zweiten Weltkriegs abhandengekommenen Gemäldes; Verjährung eines Herausgabeanspruches; Anrechnung der Besitzzeit vorheriger Besitzer; Hemmung der Verjährung bei im Ausland befindlichen Sachen; Beweislastverteilung bei Erhebung ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)
Freistaat Sachsen unterliegt im Streit um Herausgabe eines Gemäldes
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 11.02.2005 - 15 O 430/04
- OLG Stuttgart, 02.02.2006 - 19 U 47/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.01.1991 - XII ZR 85/90
Hemmung der Verjährung durch Beantragung von Prozeßkostenhilfe
Auszug aus OLG Stuttgart, 02.02.2006 - 19 U 47/05
Selbst wenn man unterstellt, das Bild habe sich in Russland oder der DDR befunden und es sei deshalb vom Stillstand der Rechtspflege oder von höherer Gewalt im Sinne des § 203 BGB a.F. auszugehen, hätte die Hemmung erst 6 Monate vor Fristablauf begonnen (BGH NJW-RR 1991, 573). - BGH, 14.01.1964 - VI ZR 44/63
Auszug aus OLG Stuttgart, 02.02.2006 - 19 U 47/05
Der Kläger hätte folglich seinen Herausgabeanspruch 6 Monate nach der Wende 1989/1990 erheben müssen (vgl. BGH VersR 1964, 404).