Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.06.2008 - 5 U 20/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5305
OLG Stuttgart, 02.06.2008 - 5 U 20/08 (https://dejure.org/2008,5305)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02.06.2008 - 5 U 20/08 (https://dejure.org/2008,5305)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02. Juni 2008 - 5 U 20/08 (https://dejure.org/2008,5305)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de

    Mietvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei unterbliebener Abbuchung im Lastschriftverfahren

  • Justiz Baden-Württemberg

    Mietvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei unterbliebener Abbuchung im Lastschriftverfahren

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung der Einziehung von Mietzinsforderungen im Lastschriftverfahren als Holschuld; Außerordentliche Kündigung eines Mietvertrags wegen Zahlungsverzugs; Räumung und Herausgabe einer zum Betrieb eines Metzgereifachgeschäftes vermieteten Ladenfläche nebst Lager; ...

  • prewest.de PDF, S. 37

    §§ 242, 269, 270, 286, 535, 543 BGB
    Gewerberaummiete im EKZ; Metzgereifachgeschäft; Zahlungsverzug bei Lastschriftverfahren; Zahlungsverzögerungen; treuwidrige fristlose Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 269; BGB § 270; BGB § 286
    Verzug mit der Entrichtung von Mietzins bei Vereinbarung des Lastschriftverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einziehung von Mietzinsforderungen im Lastschriftverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mietzahlung: Kein Verzug, wenn Vermieter ohne Ankündigung Lastschriftverfahren aussetzt

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Mietzahlung: Kein Verzug, wenn Vermieter ohne Ankündigung Lastschriftverfahren aussetzt

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Fortbestehende Bindung an eine Einzugsermächtigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerbemiete: Kein Verzug des Mieters bei unterbliebenem Einzug im Lastschriftverfahren! (IMR 2008, 306)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2008, 967
  • ZMR 2008, 968
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 08.06.2017 - 14c O 169/15
    Dabei hätte es in dieser Situation - da sich mit dem Fehlschlag des Einziehungsversuchs die Holschuld wieder zurück in eine qualifizierte Schickschuld wandelt (vgl. OLG Stuttgart, BeckRS 2008, 14159, Rn. 63; OLG Köln, NJW-RR 1986, 390, 390 unter Hinweis auf BGHZ 69, 361, 367) - ihm oblegen, sich (zumindest) um die Erfüllung der Hauptforderung zu bemühen, was indes bis zum 21.04.2015 nicht geschehen ist.
  • OLG Karlsruhe, 14.11.2017 - 8 U 87/15

    Gewerberaummiete: Jahrelange Nichtgeltendmachung von vertraglich vereinbarten

    Das gilt jedenfalls dann, wenn keinerlei Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Konto des Mieters keine genügende Deckung aufweist, und der Mieter auch im Übrigen nicht (mit-)veranlasst, dass der Vermieter die Einziehung unterlässt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 2. Juni 2008 - 5 U 20/08 -, juris, Rn. 42 ff., vor allem Rn. 53 f. und Rn. 60 f., m.w.N.).
  • LG Hamburg, 22.02.2019 - 307 S 76/18

    Kündigung des Dauernutzungsvertrages aus wichtigem Grund,

    Der Gläubiger ist dann aber auch verpflichtet, von der ihm erteilten Ermächtigung Gebrauch zu machen, ihm obliegt mithin die rechtzeitige Einziehung seiner Forderung; der Schuldner hat dagegen dafür Sorge zu tragen, dass auf seinem Konto zum Fälligkeitszeitpunkt eine ausreichende Deckung besteht (vgl. BGH VersR 1977, 1153; OLG Stuttgart, Urteil vom 02. Juni 2008 - 5 U 20/08 -, Rn. 41 ff., juris m.w.N., Blank/Börstinghaus/Blank, 5. Aufl. 2017, § 556b BGB Rn. 34).
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