Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 03.04.2014 - 7 U 228/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Stammrechte - Fälligkeit

  • rabüro.de

    Voraussetzungen einer Verjährung des sog. "Stammrechts" bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 1 a.F.; VVG § 14 Abs. 1
    Verjährung des sog. "Stammrechts" bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verjährung des sog. "Stammrechts" bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verjährung des so genannten "Stammrechts" (Gesamtanspruchs) bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Verjährung geltendgemachter und abgelehnter Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente und Beitragsbefreiung (Verjährung des "Stammrechts")

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung des sog. "Stammrechts" (Gesamtanspruchs) bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung des sog. "Stammrechts" (Gesamtanspruchs) bei der Berufsunfähigkeitsversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2014, 1115



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Jena, 29.03.2018 - 4 U 392/17  

    Zur Verjährung von Ansprüchen auf Leistungen aus der

    Unabhängig von diesen verjähre auch ein "Gesamtanspruch", ein "Stammrecht" als solches (OLG Koblenz, r+s 2011, 523; OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115; OLG Hamm, VersR 2015, 2675; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2017, 1508).

    Die Leistungspflicht folgt aus dem Schuldverhältnis selbst und nicht aus einem zu separierenden "Stammrecht" (a.A. OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115, 1116 f.).

  • OLG Hamm, 26.11.2014 - 20 W 35/14  

    Umfang der Verjährung von Ansprüchen aus einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung

    Ob man dieses Recht als "Stammrecht" oder "Gesamtanspruch" bezeichnen will (vgl. dazu BGH, VersR 1955, 97 f mit Verweis auf RGZ 81, 427, 429 f; OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115, Juris-Rn. 47 f), ist dabei unerheblich.
  • OLG Saarbrücken, 03.05.2017 - 5 U 44/16  

    Verjährung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

    Dass bei einer Rentenversicherung wie der streitgegenständlichen Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung der Gesamtanspruch, das Stammrecht als solches verjährt und nicht lediglich die einzelnen Teilansprüche, beide vielmehr unabhängig voneinander verjähren, wird in Rechtsprechung und Literatur - soweit ersichtlich - nicht in Zweifel gezogen (OLG Koblenz, VersR 2011, 1294; OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115; OLG Hamm, VersR 2015, 705; BGH, Urteil vom 20.01.1955 - II ZR 108/54 - MDR 1955, 221; Rixecker in: Beckmann/Matusche- Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 245; Grothe in: MünchKomm (BGB), 7. Aufl., § 199 Rn. 8, § 194 Rn.3, § 217 Rn. 4).
  • OLG Saarbrücken, 03.12.2014 - 5 U 17/14  

    Formularmäßige Vereinbarung des Anspruchsbeginns eines Versicherungsvertreters in

    Nach § 1 Nr. 3 BBUZ "entsteht" der Anspruch auf Beitragsfreiheit und Rente - im Sinne des "Stammrechts" (siehe zur Differenzierung zwischen Stammrecht und den aus ihm fließenden Ansprüchen auf die einzelnen monatlichen Rentenbeträge BGH, BGH, Urt. v. 02.11.2005 - IV ZR 15/05 - VersR 2006, 1002; OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115) - grundsätzlich mit Ablauf des Monats, in dem eine mindestens 50- prozentige Berufsunfähigkeit eingetreten ist (§ 1 Nr. 1, Nr. 3 BBUZ i.V.m. Ziffer III Satz 1 der Bedingungen "Zukunftssicherung").
  • OLG Saarbrücken, 14.02.2018 - 5 W 12/18  

    Verjährung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung

    Dass bei einer Rentenversicherung wie der streitgegenständlichen Berufsunfähigkeitsversicherung der Gesamtanspruch, das Stammrecht als solches verjährt und nicht lediglich die einzelnen Teilansprüche, beide vielmehr unabhängig voneinander verjähren, wird in Rechtsprechung und Literatur nicht in Zweifel gezogen (OLG Koblenz, VersR 2011, 1294; OLG Stuttgart, VersR 2014, 1115; OLG Hamm, VersR 2015, 705; BGH, Urteil vom 20.01.1955 - II ZR 108/54 - MDR 1955, 221; Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 245; Grothe in: MünchKomm (BGB), 7. Aufl., § 199 Rn. 8, § 194 Rn.3, § 217 Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht