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   OLG Stuttgart, 03.04.2018 - 8 WF 58/18   

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https://dejure.org/2018,8277
OLG Stuttgart, 03.04.2018 - 8 WF 58/18 (https://dejure.org/2018,8277)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18 (https://dejure.org/2018,8277)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 03. April 2018 - 8 WF 58/18 (https://dejure.org/2018,8277)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sachverständigenvergütung im Familienverfahren: Maßstab für die Überprüfung des zur Erstellung eines kinderpsychologischen Gutachtens notwendigen Zeitaufwandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 4 ; JVEG § 8
    Gerichtliche Kontrolle des zur Erstellung eines kinderpsychologischen Gutachtens notwendigen Zeitaufwandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gerichtliche Kontrolle des zur Erstellung eines kinderpsychologischen Gutachtens notwendigen Zeitaufwandes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 892
  • FamRZ 2018, 1359
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Ebersberg, 24.02.2019 - 3 F 733/15

    Gerichtliche Festsetzung der Sachverständigenvergütung und

    Dabei ist der Umfang des Verfaherensstoffs, der Grad der Schwierigkeit der zu beantwortenden Frage, der Umfang des Gutachtens und die Bedeutung der Sache angemessen zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, Beschluss v. 26.7.2007 - 1 BvR 55/07; OLG Braunschweig, Beschluss v. 6.10.2016 - 2 W 62/15; OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18).

    Zur Bestimmung des maßgeblichen Zeitaufwandes ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen zutreffend sind (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 10.04.2017 - 4 W 1/16; OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18 Meyer / Höver / Bach / Oberlack / Jahnke, JVEG, 27. Aufl., § 8 Rn. 14).

    Eine andere Ansicht zieht für die Plausibilitätskontrolle, ausdrücklich bezogen auf die Schwächen der ersteren Ansicht, einen generalisierenden Ansatz heran, der auf Basis der Angaben des Sachverständigen einen Vergleich des Aufwandes mit Erfahrungswerten für vergleichbare Fälle anstellt (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18; OLG Stuttgart, Beschluss v. 20.9.2016 - 8 WF 62/15).

    Die Vertreter dieser Herangehensweise weisen darauf hin, dass kein Erfahrungssatz bestehe, dass die zur Beantwortung der Beweisfragen erforderliche Zeit mit der Seitenzahl des schriftlichen Gutachtens korrespondiere (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18; OLG Koblenz, Beschluss v. 13.11.2012 - 14 W 620/12).

    Abhängig vom Konfliktpotential entfällt ein großer Zeitaufwand auf Gespräche und Interaktionsbeobachtung (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18).

    Diese Problematik fehlender Grundlagen für die Bemessung des erforderlichen Aufwandes kann auch nicht umgangen werden durch einen Vergleich mit richterlicher Arbeitstätigkeit (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18; OLG Koblenz, Beschluss v. 13.11.2012 - 14 W 620/12), allein schon weil richterliche Tätigkeit nicht mit der Tätigkeit des Sachverständigen vergleichbar ist (a.A. LSG Schleswig Holstein, Beschluss v. 17.7.2009 - L 1 SF 30/09 mit obskurer Differenzierung im Instanzenzug).

  • OLG Brandenburg, 07.05.2018 - 6 W 6/18

    Sachverständigenvergütung: Gerichtliche Überprüfung des abgerechneten

    Es kann hier dahin stehen, ob die von Teilen der Rechtsprechung (hauptsächlich im Bereich der Sozial- und Familiengerichtsbarkeit) angewendete Praxis, bei Überprüfung des abgerechneten Zeitaufwandes Richtwerte in Form standardisierter zeitlicher Notwendigkeit für Aktenstudium und Gutachtenserstellung anzulegen (s. hierzu OLG Braunschweig, a.a.O.), grundsätzlich sachgerecht erscheint oder nicht vielmehr angesichts der Variationsbreite an Beweisfragen eine Überprüfung anhand von Standardwerten grundsätzlich auszuscheiden hat (so OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018, 8 WF 58/18).
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