Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 04.07.1997 - 2 U 248/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beeinträchtigung nachbarschaftlicher Zugangsrechte; Bestehen einer Grunddienstbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 24.10.1995 - 16 O 81/95
- OLG Stuttgart, 04.07.1997 - 2 U 248/95
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 308
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.01.1981 - V ZR 6/80
Änderung eines Notleitungsrechts (Notwegrechts)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 14.05.1998 - 19 U 81/97
Haftung bei Verursachung eines HWS-Syndroms trotz niedriger …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 31.03.1983 - 4 U 179/81 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Karlsruhe, 28.05.2008 - 6 U 149/06
Nachbarrecht: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ableitung von Regenwasser über …
Daraus folgt zwar, dass ein Rechtsverlust nicht schon durch die Versäumung der Antragsfrist eingetreten ist, sondern erst bei der Übereignung auf einen gutgläubigen Erwerber erfolgt; bis zu einem gutgläubigen Erwerb hätte, sofern die Dienstbarkeit entstanden war, ihre Eintragung verlangt werden können (OLG Stuttgart NJW-RR 1998, 308). - LG Karlsruhe, 05.12.2008 - 16 O 32/05
Bebauungsplan: Beachtlichkeit einer gesicherten Erschließung auf Grund …
Einen selbständigen, im BGB nicht enthaltenen Erlöschensgrund konnte der Landesgesetzgeber nicht schaffen und hat das nach dem eindeutigen Wortlaut des § 31 AGBGB auch nicht getan, wonach das schon bisher eintragungsfähige Recht nunmehr eintragungsbedürftig geworden wäre (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16. September 1983, 11 W 37/83, in Die Justiz 1983, 457, 458; OLG Stuttgart, Urteil vom 4. Juli 1997, 2 U 248/95 in NJW-RR 1998, 308 unter Hinweis auf Richter/Hammel, Bad-Württ. LFGG u. a., 3. Aufl., § 31 AGBGB Rz. 1 m. Rspr-Nachweisen; Staudinger, BGB, Kommentar, 2005, Rn 9 zu Art. 189 EGBGB unter Hinweis auf RG JW 1905, 71).