Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.12.1992 - 2 U 180/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,9013
OLG Stuttgart, 04.12.1992 - 2 U 180/92 (https://dejure.org/1992,9013)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04.12.1992 - 2 U 180/92 (https://dejure.org/1992,9013)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 04. Dezember 1992 - 2 U 180/92 (https://dejure.org/1992,9013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,9013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit des Hinweises eines Rechtsanwalts und Steuerberaters auf dem Briefkopf seiner Anwaltskanzlei auf andere Kanzleiadressen als diejenige seiner Anwaltszulassung; Erforderlichkeit der ausdrücklichen und unmissverständlichen Klarstellung hinsichtlich des vom Kanzleiort abweichenden Ortes der Steuerberatertätigkeit; Zweigstellenverbot als zulässige Beschränkung der Freiheit der Berufsausübung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Hinweises eines Rechtsanwalts und Steuerberaters auf dem Briefkopf seiner Anwaltskanzlei auf andere Kanzleiadressen als diejenige seiner Anwaltszulassung; Erforderlichkeit der ausdrücklichen und unmissverständlichen Klarstellung hinsichtlich des vom Kanzleiort abweichenden Ortes der Steuerberatertätigkeit ; Zweigstellenverbot als zulässige Beschränkung der Freiheit der Berufsausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Berufsrecht; Briefkopf eines Anwalts und Steuerberaters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1336
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.04.1998 - I ZR 4/96

    Zweigstellenverbot - Berufswidrige Werbung

    a) Ein Rechtsanwalt, der - ohne eine Ausnahmegenehmigung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 BRAO zu besitzen - durch die Gestaltung seines Kanzleibriefbogens den Eindruck erweckt, er betreibe eine Zweigstelle, oder der in dieser Weise auf eine von ihm tatsächlich eingerichtete Zweigstelle hinweist, verstößt gegen § 28 Abs. 1 BRAO (vgl. BGHZ 119, 225, 236 - Überörtliche Anwaltssozietät; BGH, Urt. v. 5.5.1994 - I ZR 57/92, GRUR 1994, 736, 737 = WRP 1994, 613 - Intraurbane Sozietät; OLG Stuttgart NJW 1993, 1336).

    (1) Das Zweigstellenverbot, von dessen Verfassungsmäßigkeit die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bis in die jüngste Zeit ohne weiteres ausgegangen ist (vgl. BGHZ 108, 290, 294; 117, 382, 384; 119, 225, 227 - Überörtliche Anwaltssozietät), verletzt auch unter den heutigen Verhältnissen nicht die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit der Berufsausübung (vgl. dazu auch OLG Stuttgart NJW 1993, 1336, 1337; Feuerich/Braun aaO § 28 Rdn. 2; vgl. aber auch Henssler/Prütting aaO § 28 Rdn. 4; Kleine-Cosack aaO § 28 Rdn. 2).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht