Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52416
OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16 (https://dejure.org/2017,52416)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.01.2017 - 2 U 95/16 (https://dejure.org/2017,52416)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 2 U 95/16 (https://dejure.org/2017,52416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von Schriftsatznachlass; Bestehen einer gerichtlichen Mitteilungs- oder Hinweispflicht; Statthaftigkeit einer Klageänderung im zweiten Rechtszug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Schriftsatznachlasses im einstweiligen Verfügungsverfahren; Hinweispflichten des Gerichts im einstweiligen Verfügungsverfahren; Zulässigkeit einer Klageänderung

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Schriftsatznachlasses im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Schriftsatznachlasses im einstweiligen Verfügungsverfahren; Hinweispflichten des Gerichts im einstweiligen Verfügungsverfahren; Zulässigkeit einer Klageänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Stuttgart, 25.10.2018 - 2 U 48/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Plastikflasche mit der Bezeichnung

    Die Vorschriften des § 139 ZPO sind auf das Verfügungsverfahren nicht anzuwenden; lediglich soweit es um die Frage einer sachdienlichen Antragstellung geht, kann ein Hinweis auch hier in Betracht kommen (ausführlich begründet in OLG Stuttgart, Urteil vom 05. Januar 2017 - 2 U 95/16, bei juris Rz. 81 ff., m.w.N.).

    Ob sie besteht, bemisst sich nach objektiven Kriterien (s. u.a. OLG Stuttgart, Urteile vom 05. Januar 2017 - 2 U 95/16, bei juris Rz. 89 und vom 25. Januar 2018 - 2 U 52/17; OLG Stuttgart, Beschlüsse vom 30. August 2018 - 2 U 127/17; und vom 21. September 2017 - 2 U 95/17).

  • SG Lüneburg, 15.08.2018 - S 2 U 118/15

    Anerkennung des Versicherungsfalls einer Leibesfrucht i.R. der gesetzlichen

    2.) Klageverfahren (S 2 U 95/16):.

    Hiergegen hat der Prozessbevollmächtigte des Klägers am 13.06.2016 beim SG Lüneburg Klage erhoben (S 2 U 95/16).

    Mit dem Beschluss des SG Lüneburg vom 14.11.2016 wurden die Rechtsstreite S 2 U 118/15 und S 2 U 95/16 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden.

    Da der Prozessbevollmächtigte des Klägers hiergegen Klage erhoben hat (S 2 U 95/16) und dieses Verfahren zu dem streitgegenständlichen Verfahren (S 2 U 118/15) zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden wurde, ist auch die Überprüfung des Bescheids vom 22.06.1995 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht