Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.11.2007 - 2 U 26/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2586
OLG Stuttgart, 05.11.2007 - 2 U 26/07 (https://dejure.org/2007,2586)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.11.2007 - 2 U 26/07 (https://dejure.org/2007,2586)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. November 2007 - 2 U 26/07 (https://dejure.org/2007,2586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Betrieb eines DVD-Verleih-Automaten an Sonn- und Feiertagen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Betrieb eines DVD-Verleih-Automaten an Sonn- und Feiertagen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eignung eines DVD-Automaten zur Beeinträchtigung der Tagesruhe an Sonntagen und Feiertagen

  • winheller.com PDF

    Der Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen ist kein unlauterer Wettbewerb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; BW- FTG § 6 Abs. 1
    Kein Verstoß gegen das Ruhegebot an Sonn- und Feiertagen durch Betrieb eines DVD-Verleih-Automaten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DVD-Verleih-Automat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 159
  • NVwZ-RR 2008, 170
  • NVwZ-RR 2008, 744 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 16
  • GRUR-RR 2008, 17
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2008 - 9 S 2811/07

    Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen

    Der gewerbliche Betrieb einer Automatenvideothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen verstößt gegen § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 09.07.2007 - 9 S 594/07 -, NVwZ 2007, 1333; a.A. OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.09.2007 - 4 U 58/07 - OLG Stuttgart, Urteil vom 05.11.2007 - 2 U 26/07 -).

    Die Urteile des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 26.09.2007 (- 4 U 58/07 -) und des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 05.11.2007 (- 2 U 26/07 -, WRP 2007, 1503) - auf die sich das Beschwerdevorbringen im Wesentlichen bezieht - rechtfertigen eine abweichende Beurteilung nicht.

    a) Soweit das Oberlandesgericht Stuttgart in dem genannten Urteil vom 05.11.2007 (- 2 U 26/07 -, WRP 2007, 1503) die Auffassung vertreten hat, der Verweis auf die Möglichkeit einer Entleihung am Samstag erweise sich im Hinblick auf die Vergütungsstruktur des Verleihgeschäfts als unverhältnismäßig, weil die Ausleihgebühr naturgemäß von der Leihdauer abhänge und der sich für den Sonntag bevorratende Entleiher daher unvertretbar mehr bezahlen müsse, erweist sich dies bereits in tatsächlicher Hinsicht als unzutreffend.

  • VGH Baden-Württemberg, 15.08.2011 - 9 S 989/09

    Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen

    Auch wenn identisches Verhalten einerseits dessen - zwangsgeldbewehrte - Untersagung rechtfertigt, andererseits jedoch keinen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften darstellen soll (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 05.11.2007 - 2 U 26/07 -, NVwZ-RR 170, und OLG Karlsruhe, Urteil vom 26.09.2007 - 4 U 58/07 -, BeckRS 2008, 08343), so kann diese Differenz der Rechtsanschauung nicht an Art. 3 Abs. 1 GG gemessen werden.
  • OLG Düsseldorf, 07.09.2010 - 20 U 21/10

    Wettbewerbswidrigkeit des Betriebes einer Automaten-Videothek an Sonn- und

    An dieser Auffassung hält der Senat auch nach nochmaliger Überprüfung und angesichts neuerer abweichender Ansichten (insbesondere, weil auch zum Feiertagsgesetz NW: OLG Hamm GRUR-RR 2009, 30; OLG Stuttgart, GRUR-RR 2008, 17 zum Feiertagsgesetz BW) fest.

    Das OLG Hamm sieht - ohne die Vorschrift direkt anzuwenden - das Ausleihen von Videos als eine Art Freizeitgestaltung an, die - ähnlich den zuvor genannten - nicht geeignet sei, die Feiertagsruhe zu stören (ähnlich OLG Stuttgart GRUR-RR 2008, 17 zur dortigen landesrechtlichen Regelung).

  • OLG Hamm, 19.06.2008 - 4 U 72/08

    Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen

    Wegen der Begründung, mit der sich das Landgericht der Auffassung des OLG Stuttgart (NJW 2008, 159 ff.) angeschlossen hat, wird auf die Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils Bezug genommen.
  • VGH Bayern, 10.09.2008 - 10 CS 08.309

    Betrieb einer Videothek mit Personal an Sonn- und Feiertagen verboten

    Insoweit sind auch die angeführten Entscheidungen des OLG Bamberg vom 8. September 2006 (juris), des OLG Stuttgart vom 5. November 2007 (NJW 2008, 159) sowie des OLG Karlsruhe vom 26. September 2007 (juris) wenig hilfreich, da sich diese ausschließlich mit vollautomatisierten Videotheken bzw. DVD-Verleih-Automaten befassen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht