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   OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 1/11   

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https://dejure.org/2013,45229
OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 1/11 (https://dejure.org/2013,45229)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.11.2013 - 1 Sch 1/11 (https://dejure.org/2013,45229)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. November 2013 - 1 Sch 1/11 (https://dejure.org/2013,45229)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Schiedsrichterliches Verfahren: Zulässigkeit eines Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung eines deutschen Schiedsspruchs bei Eröffnung eines schweizerischen Konkursverfahrens; Prozessführungsbefugnis des Antragsgegners; Zulässigkeit einer Nebenintervention

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO § 1059 Abs 2 Nr. 2 b, 1060 Abs 2
    Zulässigkeit eines Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung eines deutschen Schiedsspruchs bei Eröffnung eines schweizerischen Konkursverfahrens; Prozessführungsbefugnis des Antragsgegners; Zulässigkeit einer Nebenintervention

  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 2b; SchKG Art. 260
    Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners in der Schweiz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners in der Schweiz

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 2/11

    Schiedsrichterliches Verfahren: Aufhebung eines deutschen Schiedsspruchs bei

    Im Parallelverfahren 1 Sch 1/11 hatte die Ag. den gegenläufigen Antrag gestellt, den Schiedsspruch nach § 1060 ZPO für vollstreckbar zu erklären.

    Im Übrigen wird auf den Beschluss im Parallelverfahren 1 Sch 1/11 vom heutigen Tage und die in beiden Verfahren zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.

    Insoweit wird auf den Senatsbeschluss im Parallelverfahren 1 Sch 1/11 Bezug genommen.

    Die Auffassung, durch den Verzicht sei der Schuldnerin wieder das alleinige Verfügungs- und Prozessführungsrecht zugewachsen - die beide Parteien dort vertreten, wo es ihnen günstig ist (die Ag. im vorliegenden Zusammenhang; die Ast. etwa dort, wo sie im Parallelverfahren 1 Sch 1/11 zu begründen sucht, dass der Verwaltungsrat der Schuldnerin wieder wirksam Prozessvollmachten erteilen könne, vgl. Schriftsätze vom 28.11.2012, S. 22; vom 6.3.2013, S. 9; vom 2.9.2013, S. 2 ff.) -, ist deshalb unzutreffend.

    Auf den Senatsbeschluss im Parallelverfahren 1 Sch 1/11 wird Bezug genommen.

  • BFH, 29.06.2016 - II R 14/12

    Rückerwerb des Eigentums wegen Nichtigkeit des dem Erwerbsvorgang zugrunde

    Bei der "Establishment" handelt es sich um eine Anstalt liechtensteinischen Rechts (vgl. Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 5. November 2013  1 Sch 1/11, juris), deren Rechtsfähigkeit nach liechtensteinischem Recht zu beurteilen ist (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 3. Dezember 2014 IV ZB 9/14, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2015, 623, Rz 22).
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