Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 2/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,45230
OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 2/11 (https://dejure.org/2013,45230)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.11.2013 - 1 Sch 2/11 (https://dejure.org/2013,45230)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. November 2013 - 1 Sch 2/11 (https://dejure.org/2013,45230)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Schiedsrichterliches Verfahren: Aufhebung eines deutschen Schiedsspruchs bei vorheriger Eröffnung eines schweizerischen Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners; Zwangsvollstreckungsrecht des Gläubigers in Deutschland bei Verzicht auf Teilnahme am schweizerischen Konkursverfahren

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO § 1059 Abs 2 Nr. 2 b
    Aufhebung eines deutschen Schiedsspruchs bei vorheriger Eröffnung eines schweizerischen Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners; Zwangsvollstreckungsrecht des Gläubigers in Deutschland bei Verzicht auf Teilnahme am schweizerischen Konkursverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059 Abs. 2 Nr. 2b
    Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners in der Schweiz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Aufhebung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen des Schuldners in der Schweiz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das schweizerische Konkursverfahren - und die Einzelzwangsvollstreckung in Deutschland

Papierfundstellen

  • NZI 2014, 498
  • SchiedsVZ 2014, 307



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 1 Sch 1/11

    Schiedsrichterliches Verfahren: Zulässigkeit eines Verfahrens auf

    Im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 hatte "The Go..." die Aufhebung des Schiedsspruches beantragt (§ 1059 ZPO).

    Im Übrigen wird auf den Beschluss im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 vom heutigen Tage und die in beiden Verfahren zwischen den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen.

    Insoweit wird jeweils auf den Beschluss im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 vom heutigen Tage Bezug genommen.

    Vorliegend geht es aber - wie oben bereits unter Bezugnahme auf den Senatsbeschluss im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 erwähnt - gerade um solche.

    Ergänzend wird auch insoweit auf den Senatsbeschluss im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 Bezug genommen.

    Zwar dürfte der vorliegende Antrag auf Vollstreckbarerklärung auch unbegründet sein, da jedenfalls nach summarischer Prüfung im übereinstimmend für erledigt erklärten Parallelverfahren 1 Sch 2/11 ein Aufhebungsgrund vorliegt, §§ 1060 Abs. 2, 1059 Abs. 2 Nr. 2 b ZPO.

    Auch insoweit wird auf den Beschluss im Parallelverfahren 1 Sch 2/11 Bezug genommen.

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