Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.06.2011 - 8 AR 7/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 5 FamFG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuungssache: Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit nach einem Wechsel des Aufenthaltsorts des Betroffenen

  • Die Justiz
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des wichtigen Grundes im Sinne von §§ 273 S. 1, 4 S. 1 FamFG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundlagen zur gerichtlichen Bestimmung der Zuständigkeit in Betreuungssachen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Abgabe an ein anderes Gericht; Rechtsfolgen eines Wohnortwechsels im Hinblick auf die Zuständigkeit eines Betreuers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2011, 326



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 20.11.2017 - 2 Wx 247/17

    Örtliche Zuständigkeit der Gerichte für die Bestellung eines Kontrollbetreuers

    Entsprechend bestimmt § 273 FamFG ausdrücklich, dass ein wichtiger Grund vorliegt, wenn sich der gewöhnliche Aufenthalt des Betroffenen dauernd geändert hat (vgl. auch OLG Hamm, FGPrax 2010, 214; OLG Köln FGPrax 2014, 283; OLG Stuttgart FGPrax 2011, 326).
  • OLG Stuttgart, 12.09.2011 - 8 AR 12/11

    Betreuungsverfahren: Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit unter

    Nach erfolgter Vergütungsfestsetzung besteht Übernahmebereitschaft durch das Notariat Stuttgart, so dass bezüglich der weiteren Abgabevoraussetzungen (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 6. Juni 2011, Az. 8 AR 7/11) zwischen den beteiligten Betreuungsgerichten kein Kompetenzkonflikt besteht.
  • OLG Hamm, 24.02.2016 - 15 Sa 5/16

    Zuständiges Gericht für eine Zuständigkeitsbestimmung

    Die seit Inkrafttreten des FamFG veröffentlichte obergerichtliche Rechtsprechung (OLG Oldenburg FGPrax 2012, 284; OLG Stuttgart FGPrax 2011, 326; OLG Stuttgart FGPrax 2011, 299) und ein Teil der Literatur befürworten eine Auslegung im Sinne des allgemeinen Gerichtsaufbaus (Pabst in: Münchener Kommentar zum FamFG, 2. Auflage, § 5 Rn.15; Schöpflin in: Schulte-Bunert/Weinreich, FamFG, 4. Auflage, § 5 Rn.13; Prütting in: Prütting/Helms, FamFG, 3. Auflage, § 5 Rn.34; Jacoby in: Bork/Jacoby/Schwab, FamFG; 2. Auflage, § 5 Rn. 8.1; Bahrenfuss, FamFG, § 5 Rn.9; speziell für das Grundbuchverfahren Waldner in: Bauer/von Oefele, GBO, 3. Auflage, § 1 Rn.10).
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