Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 06.07.2011 - 2 Ss 344/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Zum Kennzeichenmissbrauch durch Abschalten der Fahrzeugbeleuchtung - hinteres Kennzeichen unsichtbar gemacht
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abschalten der Kennzeichenbeleuchtung bei Dunkelheit als Kennzeichenmissbrauch
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Kennzeichenmissbrauch - Fahrzeugbeleuchtung ausschalten
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Kennzeichenmissbrauch - Ausschalten der Fahrzeugbeleuchtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 22 Abs. 1 Nr. 3
Abschalten der Kennzeichenbeleuchtung bei Dunkelheit als Kennzeichemissbrauch - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
Straftat des § 22 StVG durch fehlende Kennzeichenbeleuchtung!
- lawblog.de (Kurzinformation)
Licht ausschalten kann strafbar sein
- heise.de (Pressemeldung, 06.09.2011)
Nachtfahrt mit unbeleuchtetem Kennzeichen strafbar
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Ausschalten der Kennzeichenbeleuchtung bei Dunkelheit
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Ausschalten der Kennzeichenbeleuchtung strafbar
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kennzeichenbeleuchtung ausgeschaltet - Kennzeichenmissbrauch?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Ausschalten der Kennzeichenbeleuchtung strafbar - Strafbarkeit gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG
Verfahrensgang
- AG Göppingen, 22.02.2011 - 1 Cs 45 Js 653/11
- OLG Stuttgart, 06.07.2011 - 2 Ss 344/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- AG Bielefeld, 30.10.2001 - 36 Ds 14 Js 569/01
Kein Kennzeichenmissbrauch durch Nichteinschalten der Fahrzeugbeleuchtung
Auszug aus OLG Stuttgart, 06.07.2011 - 2 Ss 344/11
Der Senat hält an der Auffassung fest, dass der Tatbestand des § 22 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 4 StGB erfüllt ist, wenn ein Fahrer an seinem Kraftfahrzeug die (Kennzeichen-)Beleuchtung ausschaltet, um anschließend mit seinem Kraftfahrzeug unerkannt davonfahren und eine Kontrolle durch ein ihn verfolgendes Polizeifahrzeug vereiteln zu können (…vgl. OLG Stuttgart, VRS Band 34, S. 69f.; so auch BayObLG…, Urteil vom 08.08.1980, 1 St 252/80 - zitiert nach Rüth, Die Rechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in Verkehrsstrafsachen und Bußgeldsachen, DAR 1981, S. 237ff., 242;… König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage, 2009, StVG, § 22 Rdnr. 5; ablehnend: AG Bielefeld, NZV 2002, S. 242;… Janker in Burmann/Hess/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, StVG, 21. Auflage, 2010, § 22 Rdnr. 5;… Zopfs, Kennzeichenmissbrauch durch Nichtbeleuchten des Kennzeichens?, NZV 2008, S. 387ff.). - BayObLG, 25.11.1998 - 2St RR 133/98
Kennzeichenmissbrauch durch das Aufbringen eines reflektierenden Mittels, um die …
Auszug aus OLG Stuttgart, 06.07.2011 - 2 Ss 344/11
So ist das Besprühen des Kennzeichens mit einer farblosen, reflektierenden Substanz, um bei Blitzlichtaufnahmen vom Fahrzeug die Ablesbarkeit und Erkennbarkeit des Kennzeichens zu vereiteln, nach § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG strafbar (BayObLG, Beschluss vom 25.11.1998, 2St RR 133/98, zitiert nach juris).
- LG Verden, 03.05.2012 - 1 Qs 36/12
Kennzeichenmissbrauch: Abgrenzung zur Urkundenfälschung bei Führen eines …
Dabei kann auch ein Unterlassen tatbestandsmäßig sein (vgl. OLG Stuttgart, DAR 2011, 542ff.).