Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.08.2020 - 2 W 23/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,23290
OLG Stuttgart, 06.08.2020 - 2 W 23/20 (https://dejure.org/2020,23290)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06.08.2020 - 2 W 23/20 (https://dejure.org/2020,23290)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06. August 2020 - 2 W 23/20 (https://dejure.org/2020,23290)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Brillen für Corona-Helden

    Unlauterer Wettbewerb eines Augenoptikers durch die kostenlose Abgabe von Brillen - Brillen für Corona-Helden

  • webshoprecht.de

    Unzulässige Werbung mit kostenlose Brillen für Corona-Helden

Kurzfassungen/Presse (12)

  • olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)

    Optikfachgeschäften Werbung mit Brillengeschenk an Corona-Helden untersagt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Brillengeschenk an Corona-Helden nicht erlaubt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Corona-Helden dürfen keine Brillen geschenkt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriger Verstoß gegen § 7 Abs. 1 HWG durch Werbung mit kostenloser Brille für "Corona-Helden"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine kostenlosen Brillen für "Corona-Helden"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Brillengeschenk an "Corona-Helden" durch Optikfachgeschäfte ... - Corona-Virus

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Augenoptiker-Kette darf nicht mit Brillengeschenk für Corona-Helden werben

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kostenlose Abgabe einer Brille als unzulässige Werbegabe nach dem HWG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Optiker darf nicht mit Brillengeschenk an "Corona-Helden" werben

  • datev.de (Kurzinformation)

    Optikfachgeschäften wird Werbung mit Brillengeschenk an Corona-Helden untersagt

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Heilmittelwerbegesetz: Gericht verbietet kostenlose Brillen für Corona-Helden

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Gratisbrillen für "Corona-Helden" unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1266
  • MMR 2020, 873

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 04.11.2021 - 2 U 49/21

    Collagen Youth Drink

    Was die tatsächliche Zweckverfolgung und die hierfür erforderliche personelle, sachliche und finanzielle Ausstattung angeht, so ist bei einem jahrelang als klagebefugt anerkannten Verband wie dem Kläger zu vermuten, dass diese Voraussetzungen weiterhin vorliegen (OLG Stuttgart, Urteil vom 06. August 2020 - 2 W 23/20, juris Rn. 23 - Brillen für Corona-Helden).
  • OLG Düsseldorf, 15.04.2021 - 15 U 17/21

    Wettbewerbsrecht: Eigenbeteiligung bei Schutzmasken

    Dem steht nicht entgegen, dass die Gewährung eines unentgeltlichen Medizinprodukts grundsätzlich nicht als hundertprozentiger Geldrabatt angesehen werden kann, weil die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a HWG bei einem reinen Werbegeschenk nicht anzuwenden ist (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 06.08.2020 - 2 W 23/20, GRUR-RS 2020, 19707 Rn. 33 m. w. Nachw.).
  • OLG Köln, 17.12.2021 - 6 U 91/21

    Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Inkontinenzhöschen GRATIS TESTEN

    So ist auch der von der Klägerin zitierte Satz aus dem aktuellen Urteil des OLG Stuttgart (Az.: 2 W 23/20) zu verstehen: § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 lit. a HWG soll dem Umstand Rechnung tragen, dass im Handelsverkehr übliche Rabatte auch auf Medizinprodukte gewährt werden, was ohne diese Ausnahme unzulässig wäre.
  • OLG Hamm, 13.04.2021 - 4 U 29/21

    Werbung ohne notwendige Produktbezogenheit; Fehlen eines konkreten Bezuges

    Insbesondere stehen die Online-Yoga-Kurse - im Unterschied zu den den Entscheidungen des OLG Stuttgart (Urteil vom 06.08.2020 - 2 W 23/20 -, WRP 2020, 1353 - Brillen für Corona-Helden) sowie des BGH (Urteil vom 12.02.2015 - I ZR 213/13 -, GRUR 2015, 813 - Fahrdienst zur Augenklinik I sowie Urteil vom 06.06.2019 - I ZR 206/17 -, GRUR 2019, 1071 - Brötchen-Gutschein) zugrunde liegenden Sachverhalten - in keinerlei Zusammenhang mit dem konkreten bereits erfolgten oder zukünftigen Bezug von Artikeln der Verfügungsbeklagten.
  • OLG Nürnberg, 16.02.2021 - 3 U 2204/20

    Abgrenzung von produktbezogener Werbung zu allgemeiner Imagewerbung

    bb) Das OLG Stuttgart, auf dessen Entscheidung vom 6. August 2020 (2 W 23/20, MPR 2020, 241) sich der Kläger maßgeblich bezieht, leitete den Produktbezug daraus her, dass die Vergünstigung für die "Corona-Helden" auf bestimmte, namentlich aufgezählte Brillenkollektionen und Gläser einer bestimmten Marke beschränkt war.
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