OLG Stuttgart, 08.04.2013 - 7 U 52/12

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,12606

OLG Stuttgart, 08.04.2013 - 7 U 52/12 (https://dejure.org/2013,12606)

OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.04.2013 - 7 U 52/12 (https://dejure.org/2013,12606)

OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. April 2013 - 7 U 52/12 (https://dejure.org/2013,12606)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,12606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

openjur.de
Justiz Baden-Württemberg
"Wealthmaster"-Lebensversicherung: Darlegungs- und Beweislast für ein übereinstimmendes Verständnis des Vertragstextes in einem anderen als dem Wortsinn; Auslegung der Policenbedingungen hinsichtlich eine Einschränkung des Leistungsversprechens; Verbraucherinformationen als Vertragsbestandteil
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung und Inhaltskontrolle der AVB einer Kapitallebensversicherung nach dem Modell "Wealthmaster"
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung und Inhaltskontrolle der AVB einer Kapitallebensversicherung nach dem Modell "Wealthmaster"
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Einschränkung des Leistungsversprechens eines Lebensversicherers kann gegen das Transparenzgebot verstoßen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

LG Stuttgart, 28.02.2012 - 16 O 583/09
OLG Stuttgart, 08.04.2013 - 7 U 52/12

Papierfundstellen

VersR 2013, 1290

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

LG Münster, 03.05.2019 - 115 O 198/17
Da sich dieser - drucktechnisch in keiner Weise hervorgehobene - Hinweis unter der Überschrift "Einführung" in den Policenbedingungen und damit versteckt im laufenden Fließtext befindet, fehlt es an einer Gestaltung, die es dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer auch bei einer nur flüchtigen Betrachtung ermöglicht, von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen (vgl. LG Duisburg…, Urt. vom 07.02.2018, Az.: 2 O 119/17, Anl. K 5, Bl. 153 ff. d.A; OLG Stuttgart, Urt. vom 08.04.2013, Az.: 7 U 52/12, BeckRS 2013, 09969).
Dagegen wird er die im Versicherungsantrag gestellten Auszahlungsanträge als durch die Aufnahme der entsprechenden Auszahlungen im Versicherungsschein bereits positiv beschieden ansehen (so überzeugend auch OLG Stuttgart zu den hier streitgegenständlichen Policenbedingungen des Lebensversicherungsvertrags "X", Urt. vom 08.04.2013, Az.: 7 U 52/12, BeckRS 2013, 09969).
Darüber hinaus fehlt es in den Policenbedingungen an einem ausreichend deutlichen Hinweis auf die wirtschaftlichen Nachteile vorzeitiger Auszahlungen, die insbesondere darin liegen, dass das Kapital aufgezehrt werden kann und dass weitere scheinbar vorbehaltlos festgelegte Auszahlungen nicht gesichert sind (vgl. OLG Stuttgart, Urt. vom 08.04.2013, Az.: 7 U 52/12, BeckRS 2013, 09969;… Urt. vom 27.06.2013, Az.: 7 I 148/12 - juris).
Die Gefahr, dass die zugesagten Auszahlungen selbst in Frage gestellt sind und die im Versicherungsschein aufgeführten Auszahlungen summenmäßig am Ende u.U. nicht erbracht werden, wird ihm aber nicht mit der erforderlichen Klarheit aufgezeigt (so i.E. auch OLG Stuttgart, Urt. vom 08.04.2013, Az.: 7 U 52/12, BeckRS 2013, 0996).
OLG Stuttgart, 27.06.2013 - 7 U 148/12
Lebensversicherungsvertrag: Beweislast für vom Wortsinn abweichendes …
Eine Partei, die behauptet, beide Vertragspartner hätten den Vertragstext in einem anderen als dem Wortsinn verstanden, trifft hierfür die Darlegungs- und Beweislast (…BGHR BGB § 157 Beweislast 1 = BGH MDR 2001, 323 f.; OLG Stuttgart, Urteil vom 08.04.2013 - 7 U 52/12, juris Rn. 124 f.).