Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 94/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3063
OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 2 U 94/06 (https://dejure.org/2007,3063)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 09.08.2007 - 2 U 94/06 (https://dejure.org/2007,3063)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 09. August 2007 - 2 U 94/06 (https://dejure.org/2007,3063)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    § 25 MarkenG; § 26 MarkenG
    MIXI / KOHLERMIXI

  • openjur.de

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs

  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 § 25 § 26
    Kennzeichnungskraft der Marke "MIXI" - Verwechslungsgefahr - Rechtserhaltung nach §§ 25 , 26 MarkenG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Benutzung des Zeichens "KOHLERMIXI" für den Vertrieb von Küchenmaschinen wegen Verwechslungsgefahr mit der Marke "MIXI" für dieselben Waren; Privatrechtliche Übertragung einer Marke; Nachweis der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke; Einfluss einer abgewandelten Schreibweise auf den kennzeichnenden Charakter einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Stuttgart vom 09.08.2007, Az.: 2 U 94/06 (Mixi ./. Kohlermixi)" von RA Dr. Michael Loschelder, original erschienen in: MarkenR 2007, 451 - 452.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 9 (Ls.)
  • GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07

    MIXI

    Das Berufungsgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt (OLG Stuttgart, Urt. v. 9.8. 2007 - 2 U 94/06, juris).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 20 U 103/10

    Im Offline-Bereich anerkannte Maßstäbe der Verwechselungsgefahr von

    Dem steht nicht entgegen, das mangels Tatsachenvortrages zur Stärkung oder Schwächung der Kennzeichenkraft des klägerischen Unternehmenskennzeichens (etwa zur Originalität, Auffälligkeit oder Einprägsamkeit) nur die Vermutung durchschnittlicher Kennzeichnungskraft gelten kann (BGH GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link; BPatG GRUR 1996, 419, 420 - Fontana; OLG Stuttgart, NJOZ 2008, 679, 685 - MIXI/KOHLERMIXI), da die fragliche Domain und das Unternehmenskennzeichen der Klägerin eine ausgesprochen hohe Zeichenähnlichkeit aufweisen und die beidseitigen Tätigkeitsfelder der Parteien von nur geringem Abstand sind.
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