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   OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 87/09   

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https://dejure.org/2010,76444
OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 87/09 (https://dejure.org/2010,76444)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10.06.2010 - 2 U 87/09 (https://dejure.org/2010,76444)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - 2 U 87/09 (https://dejure.org/2010,76444)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenverletzungsverfahren: Kennzeichnungskraft der Marke "H 15"; angesprochene Verkehrskreise

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Marke eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Inhaltsstoff Weihrauch "Boswellia serrata" i.R.v. markenrechtlichen Ansprüchen eines Inhabers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.02.2017 - 25 W (pat) 1/15

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "H 15" - zulässige Erweiterung

    Die Löschungsantragstellerin verweist insbesondere auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 10. Juni 2010 (AZ: 2 U 87/09), die vom Bundesgerichtshof bestätigt worden sei (BGH Urteil vom 30. Januar 2014 - I ZR 107/10), wonach festgestellt worden sei, dass bei den angesprochenen Verkehrskreisen die Angabe "H 15" der übliche Begriff für den Weihrauchextrakt Boswella serrata und dieser rein beschreibend sei.
  • LG Düsseldorf, 17.02.2016 - 2a O 170/14
    Richten sich die Waren/Dienstleistungen der einen Marke nur an Fachleute, die der anderen an Fachleute und Endabnehmer, beurteilt sich die Ähnlichkeit der Marken nur nach der Meinung der Fachleute (Ströbele/Hacker, aaO, § 9, Rn. 239; BGH GRUR 1963, 524, 526 - Digesta; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.06.2010 - 2 U 87/09, Rn. 51; a.A. Ingerl/Rohnke, aaO, § 14, Rn. 446).
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