Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Markenverletzungsverfahren: Kennzeichnungskraft der Marke "H 15"; angesprochene Verkehrskreise

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr der Marke eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Inhaltsstoff Weihrauch "Boswellia serrata" i.R.v. markenrechtlichen Ansprüchen eines Inhabers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)  

• OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 2 U 37/18

  Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines mit dem An- und Verkauf von …

  Abgesehen davon, dass derartiger Vortrag erstinstanzlich schon im Ansatz fehlt, so dass das Landgericht keinen Anlass zu der Annahme hatte, die Beklagte wolle ergänzend zu einem abweichenden Begriffsverständnis vortragen, folgt bereits aus § 138 Abs. 1 und 2 ZPO, dass ein Beklagter konkret erwidern muss, indem er sich aktiv an der Sachverhaltsaufklärung beteiligt, zu den einzelnen relevanten Behauptungen des Klägers Stellung nimmt und eine eigene Darstellung dazu liefert, dass und weshalb diese Behauptung unzutreffend ist (…vgl. zum Patentrecht: OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.12.2017, Az.: I-2 U 3/17; Urt. v. 04.08.2009, Az.: I-2 U 87/09; LG Frankfurt InstGE 6, 1 - Kunstharzzusammensetzung;… Voß in: Beck'scher Online-Kommentar Patentrecht, Fitzner/Lutz/Bodewig, 5. Edition, Stand: 26.06.2017, Vorbem. zu § 139 Rz. 130).
• BPatG, 01.02.2017 - 25 W (pat) 1/15

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "H 15" - zulässige Erweiterung …

  Die Löschungsantragstellerin verweist insbesondere auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 10. Juni 2010 (AZ: 2 U 87/09), die vom Bundesgerichtshof bestätigt worden sei (BGH Urteil vom 30. Januar 2014 - I ZR 107/10), wonach festgestellt worden sei, dass bei den angesprochenen Verkehrskreisen die Angabe "H 15" der übliche Begriff für den Weihrauchextrakt Boswella serrata und dieser rein beschreibend sei.
• LG Düsseldorf, 17.02.2016 - 2a O 170/14
  Richten sich die Waren/Dienstleistungen der einen Marke nur an Fachleute, die der anderen an Fachleute und Endabnehmer, beurteilt sich die Ähnlichkeit der Marken nur nach der Meinung der Fachleute (…Ströbele/Hacker, aaO, § 9, Rn. 239; BGH GRUR 1963, 524, 526 - Digesta; OLG Stuttgart, Urteil vom 10.06.2010 - 2 U 87/09, Rn. 51;… a.A. Ingerl/Rohnke, aaO, § 14, Rn. 446).

 
• LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 215/08

  Lysin (2)

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04. August 2009;… Kühnen, Handbuch des Patentrechts, 5. Aufl. Rdnrn. 1223 ff.).
• LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 279/08

  Lysin IV

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04. August 2009;… Kühnen, Handbuch des Patentrechts, 5. Aufl. Rdnrn. 1223 ff.).
• LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 278/08

  Lysin III

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04. August 2009;… Kühnen, Handbuch des Patentrechts, 5. Aufl. Rdnrn. 1223 ff.).
• LG Düsseldorf, 03.11.2009 - 4b O 188/09

  Lysin

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04.08.2009;… Kühnen/Geschke, Die Durchsetzung von Patenten in der Praxis, 3. Aufl. Rn. 521 ff.).
• LG Düsseldorf, 03.11.2009 - 4b O 189/09

  Lysin II

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04.08.2009;… Kühnen/Geschke, Die Durchsetzung von Patenten in der Praxis, 3. Aufl. Rn. 521 ff.).
• LG Düsseldorf, 03.11.2009 - 4b O 187/09

  Escherichia

  Dies bedeutet in der Regel, dass der Beklagte, wenn der Kläger eigene Untersuchungsberichte und/oder Privatgutachten vorgelegt hat, seinerseits eigene Untersuchungen und/oder Gutachten beibringen muss (OLG Düsseldorf, I-2 U 87/09, Urteil vom 04.08.2009;… Kühnen/Geschke, Die Durchsetzung von Patenten in der Praxis, 3. Aufl. Rn. 521 ff.).