Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.01.2001 - 1 Ws 3/2001, 1 Ws 3/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5334
OLG Stuttgart, 11.01.2001 - 1 Ws 3/2001, 1 Ws 3/01 (https://dejure.org/2001,5334)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.01.2001 - 1 Ws 3/2001, 1 Ws 3/01 (https://dejure.org/2001,5334)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - 1 Ws 3/2001, 1 Ws 3/01 (https://dejure.org/2001,5334)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 119 Abs. 3, § 304
    Beschwerde gegen vollstreckte Disziplinarmaßnahme

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckte Disziplinarmaßnahme; Beschwerdebefugnis; Unerhebliche Rechtswirkung; Vollstreckungsverfahren; Zulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Stuttgart - 80 Js 39635/97
  • OLG Stuttgart, 11.01.2001 - 1 Ws 3/2001, 1 Ws 3/01

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 221
  • StV 2001, 690



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 24.01.2008 - 2 BvR 1661/06

    Sicherheitsmaßnahmen im Vollzug von Arrest während der Untersuchungshaft

    Der Vortrag des Beschwerdeführers gab jedoch Anlass, zu prüfen, ob die Beschwerde darüber hinaus auch auf die Feststellung der Rechtswidrigkeit der verfahrensgegenständlichen Maßnahmen für die Vergangenheit zielte (vgl. für den Fall einer noch nicht vollständig vollzogenen Disziplinarmaßnahme OLG Stuttgart, Beschluss vom 11. Januar 2001 - 1 Ws 3/01 -, NStZ-RR 2001, S. 221).
  • OLG Hamburg, 09.01.2004 - 3 Vollz (Ws) 123/03

    Zur Durchführung von Disziplinarverfahren

    Für die Anordnung von Disziplinarmaßnahmen gegen Untersuchungsgefangene wird die Grenze, bis zu der noch ein zeitlicher Zusammenhang zwischen Tat und Ahndung besteht, bei drei Monaten angesetzt, sofern der Gefangene die eingetretene Verzögerung nicht verursacht hat (OLG Stuttgart, NStZ-RR 2001, 221, 222; OLG Nürnberg, NStZ 1989, 246; Boujong in: KK zur StPO, 5. Aufl., 2003, Rdz. 89 zu § 119 StPO), das OLG Düsseldorf (StrV 1990, 503) hat eine Disziplinarmaßnahme aufgehoben, weil seit ihrer Verhängung sechs Monate vergangen waren.
  • OLG Nürnberg, 09.06.2009 - 1 Ws 301/09

    Strafvollzug in Bayern: Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot in

    Für die Anordnung von Disziplinarmaßnahmen gegen Untersuchungsgefangene wird dabei die Grenze, bis zu der noch ein zeitlicher Zusammenhang zwischen Tat und Ahndung besteht, bei drei Monaten angesetzt, sofern die eingetretene Verzögerung nicht der Gefangene verursacht hat (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg a. a. O. sowie OLG Nürnberg a. a. O. und OLG Stuttgart NStZ-RR 2001, 221).
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