Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.03.2009 - 14 U 7/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6506
OLG Stuttgart, 11.03.2009 - 14 U 7/08 (https://dejure.org/2009,6506)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.03.2009 - 14 U 7/08 (https://dejure.org/2009,6506)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. März 2009 - 14 U 7/08 (https://dejure.org/2009,6506)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6506) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kommanditgesellschaft: Erfordernis der Zustimmung der Gesellschafter zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen einen Komplementär wegen Verletzung von Geschäftsführerpflichten im Namen der Gesellschaft

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Geschäftsführungsbefugnis des Komplementärs; Befugnis des Komplementärs zur Klageerhebung gegen einen Mitkomplementär im Namen der Gesellschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Schadensersatzklage des Komplementärs gegen Mitkomplementär wegen Verletzung von Geschäftsführerpflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 115; HGB § 125; HGB § 164; HGB § 126
    Umfang der Geschäftsführungsbefugnis des Komplementärs; Befugnis des Komplementärs zur Klageerhebung gegen einen Mitkomplementär im Namen der Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Begrenzte Einflussnahme von KG-Gesellschaftern

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesellschafterbeschluss nach § 46 Nr. 8 GmbHG, Mehrere Geschäftsführer, Prozessführungsbefugnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 474
  • NZG 2009, 1303
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 14.01.2013 - 14 W 17/12

    GmbH: Einberufungsvorschriften für eine Gesellschafterversammlung; Verbot des

    Es ist prozessrechtlich nicht möglich, als gesetzlicher Vertreter einer Partei einen Prozess mit sich selbst zu führen, was jedoch zumindest dann der Fall ist, wenn eine Person auf beiden Seiten entweder Partei oder - auch gesetzlicher - Parteivertreter ist (vgl. etwa BGH, NJW 1996, 658; OLG Koblenz, NJW 2006, 3649; Senat, Urt. v. 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 317; Palandt/Ellenberger, BGB, 72. Aufl., § 181 Rn. 5; Staudinger/Schilken, BGB, Neubearbeitung 2009, § 181 Rn. 27 m. w. N.).

    (1) So dürfte es sich bei Personenhandelsgesellschaften im Verhältnis der Gesellschafter untereinander, bei der Vertretung der Gesellschaft gegenüber ihren Mitgesellschaftern, verhalten (s. Senat, Urt. v. 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 266 f. m. w. N.).

    Dementsprechend hat auch BGH, LM Nr. 13 zu § 515 ZPO auf die Grundsätze des Missbrauchs der Vertretungsmacht abgestellt (vgl. im Übrigen auch Senat, Urt. v. 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 268).

    (2) Nach den Grundsätzen über den Missbrauch der Vertretungsmacht schlagen Mängel des rechtlichen Dürfens auf das rechtliche Können durch, wenn der Geschäftspartner sie kennt oder sie sich ihm aufdrängen müssen (objektive Evidenz; s. nur etwa Senat, Urt. v. 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 268 m. w. N. sowie Palandt/Ellenberger, BGB, 72. Aufl., § 164 Rn. 14).

    Nichts anderes gilt jedoch, sollte insofern die Sicht des Gerichts (das zieht Senat, Urt. v. 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 268 in Erwägung) oder aber die des Rechtsanwalts B. entscheiden, denn auch aus dieser Perspektive drängte sich auf, dass R. X. mit der Klagrücknahme und der Zurücknahme der sofortigen Beschwerde nicht einverstanden war.

  • OLG Stuttgart, 14.11.2012 - 14 U 9/12

    Personenhandelsgesellschaft: Auslegung einer Nachfolgeklausel

    Dazu führt der Beklagte Ziffer 1) das Vorgehen der Beklagten Ziffer 2) gegen den Adoptionsbeschluss (Bl. 462), die Klagen gegen die Anstellung des Klägers bei der KG, die Streitigkeiten über Geschäftsführungsmaßnahmen insbesondere im Zusammenhang mit dem tödlichen Unfall am 22.08.2009 (Bl. 463) sowie den unter 14 U 7/08 vor dem Senat anhängigen Rechtsstreit (Bl. 464) an.
  • OLG Stuttgart, 17.03.2014 - 14 U 52/13

    Gesellschafterausschluss aus einer GmbH & Co. KG: Mindestfrist für die

    Zwischen dem Zugang der Einladung und dem Termin muss eine angemessene Frist liegen, die den Gesellschaftern eine ausreichende Vorbereitung auf den Beschlussgegenstand ermöglicht (s. Senatsurteil vom 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 283 m. w. N.).

    b) Die in § 51 Abs. 1 Satz 2 GmbHG bestimmte Mindestfrist von einer Woche mag nicht ohne weiteres gelten (s. K. Schmidt, in: Scholz, GmbHG, 11. Aufl., Anhang § 45 Rn. 33; anders wohl Roth, in: Baumbach/Hopt, HGB, 36. Aufl., § 119 Rn. 29; letztlich offen Senatsurteil vom 11.03.2009 - 14 U 7/08 - Tz. 285).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht